Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht rund um das Thema Rettung von Fluggesellschaften.

Ich gehe davon aus, dass sich Ihre Anfrage vor allem auf die aktuellen Entwicklungen rund um das Unterstützungspaket der Bundesregierung für die Lufthansa bezieht.

Das Unternehmen war vor der Corona-Pandemie operativ gesund und profitabel und hat eine gute Zukunftsperspektive, ist aber durch die aktuelle Corona-Krise in eine existenzielle Notlage geraten. Zudem stellt die Lufthansa einen wichtigen Teil der kritischen Infrastruktur dar. Deshalb ist eine Beteiligung des Bundes zur Stabilisierung des Unternehmens im nationalen Interesse Deutschlands.

Das Stabilisierungspaket der Bundesregierung, welches Ende Mai verhandelt wurde, trägt den Bedürfnissen des Unternehmens ebenso Rechnung wie den Bedürfnissen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und der Beschäftigten der Lufthansa Group, die auf den Erhalt eines starken Unternehmens angewiesen sind. Die genauen Informationen und Bedingungen für das Rettungspaket können Sie hier nachlesen: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/05/2020-05-25-Lufthansa.html

Mir ist wichtig zu betonen, dass die Lufthansa sich zur Verfolgung von Nachhaltigkeitszielen einschließlich einer Erneuerung ihrer Flotte verpflichtet. Dies ist ein erster Schritt, um einen Beitrag die Einhaltung der gesetzten Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen.

Aber Klimaschutz muss natürlich auch darüber hinaus und langfristig gedacht werden. So setzen wir uns in der SPD weiterhin bewusst für eine klimafreundliche Mobilitäts- und Verkehrswende einsetzen. Die Erhöhung der Luftverkehrssteuer mit dem Klimaschutzgesetz war hier ein erster Schritt, mit dem Deutschland auch im europäischen Vergleich im letzten Jahr vorangegangen ist.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil