Sehr geehrter Herr Pötter,

vielen Dank für Ihre Nachricht rund um das Thema Rundfunkbeitrag.

Wir, die SPD-Bundestagsfraktion und ich, bekennen sich ausdrücklich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. In Zeiten von Corona zeigt sich besonders deutlich, wie unverzichtbar der öffentlich-rechtliche und private Rundfunk für die Meinungsfreiheit und -vielfalt ist. So nutzen derzeit wieder mehr Zuschauerinnen und Zuschauern bzw. Hörerinnen und Hörer die Angebote. Die Nachfrage nach verlässlichen Informationen ist nach wie vor sehr hoch.

Es geht dabei für mich um die grundsätzliche politische Frage, ob man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Substanz erhalten und stärken will, oder ob man ihn schwächt. Denn gerade in Zeiten wie diesen sind seriös aufbereitete Fakten und ordentlich bezahlte, professionell ausgebildete Journalisten enorm wichtig.

Eine Grundlage für die unabhängige Arbeit der Medienschaffenden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist der Rundfunkbeitrag, über dessen Höhe die Bundesländer derzeit beraten. Denn in unserem föderalen System sind die Bundesländer für die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zuständig. Wir unterstützen die Bundesländer in ihrem Plan zur Sicherung und Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dazu gehört auch die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrages. Gebührenerhöhungen sind nie populär. Aber die jetzt geplante ist sehr gut begründbar. Sie sei die erste seit elf Jahren und von der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen worden.

Wichtig ist, dass Freiheit, Unabhängigkeit, Vielfalt und die inhaltliche Qualität der Medien durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesichert bleiben. Denn sie sind im dualen Rundfunksystem gemeinsam mit den privaten Medienanbietern entscheidend für das Gelingen unserer Demokratie.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil