Frage an Hubertus Heil von Ewald F. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Heil,
Ich habe nur eine kurze Frage an Sie:
Betrifft der Beschluss keine Erhöhung der Renten für 2021 nur die Bezieher der Gesetzlichen Rente oder auch die Pensionäre?
Alleinig die "Rentner" zu belasten, wäre sehr einseitig und ungerecht.
Ferner würde es dem Parlament gut zu Gesichte stehen, als Beitrag zur Corona-Krise auf eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten für 2021 zu verzichten.
Auf Ihre Antwort bin ich sehr gespannt.
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt daher zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren.
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
ich verweise auf meine Antwort vom 11. April 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/bekommt-klima-geld-wenn-man-witwe-rente-bekommt.