Frage an Hubertus Heil von Bettina Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Minister Heil,
die Halbleiter sind weltweit knapp, von allem die Autoindustrie spürt die Folgen - und meldet Kurzarbeit an. Meine Frage: Zahlt der Staat auch bei - aus meiner Sicht durch die Autohersteller selbst verursachten Engpässe - Kurzarbeitergeld?
Herzliche Grüße aus der Autostadt Stuttgart
Bettina Zeiß
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Ich bedauere Ihre Situation, kann Ihnen aber leider nicht helfen, da ich nicht erkennen kann, ob Sie in meinem Wahlkreis leben.
Viele Abgeordnete bieten Bürgersprechstunden an – sowohl vor Ort in den Wahlkreisbüros als auch telefonisch. Zudem stehen in den Büros die dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als zusätzliche Ansprechpartner zur Verfügung, um Anliegen aufzunehmen, weiterzuleiten und zu klären.
Diese Lösung hat die Bundesregierung mit der US-amerikanischen Regierung abgestimmt, daher können wir uns auf die Erstattung der Gelder verlassen, sobald die USA wieder haushaltspolitisch handlungsfähig sind.
Es ist jedoch aus rechtsstaatlicher Sicht entscheidend, dass eine Neuauszählung nicht politisch entschieden wird, sondern auf der Grundlage von rechtlichen Prüfungen und klaren Belegen erfolgt.