Sehr geehrter Herr Eiden,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Sie sprechen die hohen Energiepreise und die Nutzung der vorhandenen Braunkohle an. Wir als SPD wollen weg vom Öl und anderen erschöpflichen Energien, bei denen wir auf Importe angewiesen sind. Als Brücke ins solare Energiezeitalter setzen wir auf moderne Kohle- und Gaskraftwerke mit hocheffizientem Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung.

Erneuerbare Energien sind aber überall die jeweils größten und auf Dauer verfügbaren heimischen Energiepotentiale. Effizienzsteigerungen, Ressourceneinsparungen und der Wechsel zu erneuerbaren Energien erfordern vielfältige neue Technologien und Speichermedien. Sie schaffen zahlreiche neue Arbeitsplätze in Industrie, Handwerk und Dienstleistungsberufen sowie in der Land- und Forstwirtschaft.

Die Verfahren der Kohleverflüssigung haben aus Kostengründen derzeit keine größere wirtschaftliche Bedeutung. Wir als SPD erarbeiten angesichts der stark gestiegenen Energiepreise Lösungen für Menschen, die nicht die hohen Preise einfach „wegstecken können“. Aus diesem Grund beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Peter Struck mit Lösungen, wie die Steigerungen von Energiepreisen sozial abgesichert werden können. Es müssen Wege gefunden werden, weniger Energie zu verbrauchen und die Abhängigkeit von Öl und Gas durch die Nutzung regenerativer Energien zu reduzieren. Um die richtigen Rahmenbedingungen für geringeren Energieverbrauch zu schaffen, prüft die Arbeitsgruppe beispielsweise auch, ob Mieter das Recht haben könnten, die Miete zu kürzen, wenn der Vermieter nicht die gebotenen Energiesparmaßnahmen ergreift.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB