Der Regelbedarf bei der Grundsicherung wurde seit mind. 2 Jahren nicht mehr angepaßt, trotzdem wird bei der Rentenerhöhung im Sommer die Grundsicherung gekürzt. Warum?
Hier geht es um die ärmsten Bürger in der BR. Durch die Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge bleibt eh kaum was hängen und der Rest wird abgezogen. Wir haben Inflation und durch die Kise im Iran werden die Lebensmittel demnächst teurer. Wovon sollen die Lebenshaltungskosten denn bezahlt werden??? Die Autofahrer werden entlastet, was der Umwelt nichts nützt, dafür spart man bei den Grundsicherungsempfängern. Ist das gerecht???!
Sehr geehrte Frau F.,
die Grundsicherung wird nicht „gekürzt“, weil man Ihnen etwas wegnehmen will, sondern weil sie immer nur die Lücke bis zum Existenzminimum auffüllt. Sobald Ihre Rente steigt, wird diese Lücke rechnerisch kleiner.
Außerdem werden die Regelbedarfe in der Grundsicherung im Alter jährlich zum 1. Januar angepasst. Bei Rentnerinnen und Rentnern mit Bezug von Grundsicherung im Alter erfolgt also die Erhöhung des verfügbaren Einkommens bereits ein halbes Jahr vor der Rentenanpassung. Die jährliche Regelbedarfsanpassung orientiert sich an der Entwicklung der maßgeblichen Preise und der Nettolöhne/-gehälter. Dies sorgt dafür, dass die Kaufkraft erhalten bleibt und das Existenzminimum weiterhin gesichert ist.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
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