Sie sprechen immer von „Leistung muss belohnt werden“. Warum arbeiten Menschen in Behindertenwerkstätten weit unter dem Mindestlohn?
Egal welcher Arbeit man nachgeht. Arbeit muss sich lohnen. Besonders dann wenn mit den produzierten Produkten auf dem regulären Markt Geld verdient wird. Auch das sortieren von Schrauben oder dass zusammenbauen von Kugelschreibern stellt eine völlig normale und Wertschöpfende Tätigkeit dar. In diesen Werkstätten wird gerne mal für 2€ die Stunde gearbeitet, oder eher ausgebeutet. Warum ist dass unter ihnen noch nicht korrigiert wurden? Mindestlohn ist das mindeste an Lohn was man verdienen sollte. Warum gilt dass nicht für Menschen mit Behinderung?
Sehr geehrter Herr. U.
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Eine Werkstatt für behinderte Menschen ist in erster Linie eine Einrichtung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Die in den Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen haben einen Rechtsanspruch auf eine leistungsangemessene Entlohnung aus dem Arbeitsergebnis der Werkstätten. Die Werkstätten sind verpflichtet, mindestens 70 % des erwirtschafteten Arbeitsergebnisses für die Lohnzahlung der Menschen mit Behinderung zu verwenden.
Zu berücksichtigen ist, dass zusätzlich zum Werkstattentgelt noch ergänzende Leistungen wie eine Rente wegen voller Erwerbsminderung oder Grundsicherungsleistungen gezahlt werden. Auch diese Leistungen müssen in die Betrachtung miteinbezogen werden. Die Kritik an einem intransparenten Entgeltsystem intransparent ist mir bekannt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu eine Studie in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse wir sorgsam prüfen werden. Darauf aufbauend werden wir einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des Entgeltsystems in den Werkstätten für behinderte Menschen unterbreiten.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt daher zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren.
Ich setze mich für ein soziales Klimageld ein, von dem insbesondere Personen mit geringen und mittleren Einkommen profitieren. Dies hätte den Vorteil, dass die Einnahmen an jene Personen ausgeschüttet würden, die infolge der CO2-Bepreisung - relativ zu ihrem Einkommen - am stärksten belastet werden.
Ob Sie einen Anspruch auf den Grundrentenzuschlag haben, wird von der Rentenversicherung automatisch geprüft. Die Auszahlung erfolgt ebenfalls automatisch. Sie müssen nichts unternehmen.
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen