Das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) wird als Rechengröße der gesetzlichen Rentenversicherung jährlich aufgrund einer Rechtsverordnung, der sogenannten Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung, neu bestimmt.
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Der starke Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln wird durch viele Faktoren begünstigt, darunter gestiegene Energiekosten, versteckte Preiserhöhungen sowie die prekäre internationale politische Lage und Arbeitskräftemangel.
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Ein Pflegeheim darf grundsätzlich nur die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Pflege, Investitionskosten und ggf. noch Zusatzleistungen nach § 88 SGB XI in Rechnung stellen
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Mit dem Bürgergeld hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr eine große Sozialreform auf den Weg gebracht.
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
