Insofern ist aufgrund der hier beschriebenen unterschiedlichen Personenkreise und der hiermit verbundenen unterschiedlichen Zielsetzungen eine auf das jeweilige Gesetz abgestimmte Berücksichtigung von Freibeträgen bei Erwerbseinkommen geboten.
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Berücksichtigung des Kindergeldes als Einkommen ist aufgrund der Nachrangigkeit der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende alternativlos.
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Bundesregierung hat eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Betrieben und Beschäftigten gleichermaßen dabei zu helfen, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu bewältigen
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Erwerbsminderungsrenten und Leistungen zur Teilhabe (z.B. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation) werden dann geleistet, wenn die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen