Sofern Bürgergeld nicht mehr bezogen wird und damit die Versicherungspflicht aufgrund des Bürgergeldbezugs endet, können die Jobcenter keine versicherungsrechtliche Einschätzung darüber treffen, wie im Anschluss der Versicherungsstatus einer Person gestaltet ist.
Frage von Nadine B. • 07.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.07.2024
Frage von Ulrike F. • 06.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024
Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 6.7.2023
Frage von Ivan S. • 06.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 03.07.2024
Wir müssen auf jeden Fall verhindern, dass sich Menschen radikalisieren. Hierbei ist es unerheblich, ob sie sich dem Islamismus, dem Linksextremismus oder dem Rechtsextremismus zuwenden.
Frage von Marion R. • 05.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024
Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig sind und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren
Frage von Daniela W. • 04.06.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Klaus-Peter S. • 03.06.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD