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Antwort 31.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Richtig ist, dass In dem von Ihnen angeführten Urteil zum Unfall einer Beamtin anders entschieden und Dienstunfallschutz bejaht wurde. Das Gericht hatte dabei darauf hingewiesen, dass zwischen der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge und dem Unfallversicherungsschutz von Beschäftigten trotz gewisser Gemeinsamkeiten in der Ausgestaltung erhebliche strukturelle Unterschiede bestünden. (...)

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Antwort 06.06.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) In Ihrer Anfrage fordern Sie die Einbeziehung aller in die Sozialversicherungen. Lassen Sie mich kurz die aktuelle Situation erläutern: In der Sozialversicherung gilt das Solidarprinzip. (...)

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Antwort 11.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Frage zur Arbeitslosenversicherung. (...) Die hinzu getretene Anrechnung der Kindererziehungszeit um ein weiteres halbes Jahr - daher insgesamt zweieinhalb Kindererziehungsjahre - (sogenannte Mütterrente II), für vor 1992 geborene Kinder führt zu erheblichen Mehrausgaben. (...)

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Antwort 31.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Ungeachtet dessen haben Sie völlig Recht, dass ein sinkendes Rentenniveau nicht mit sinkenden Leistungen gleichzusetzen ist. Das Rentenniveau beschreibt die Relation einer Standardrente zum Durchschnittsentgelt, das sogenannte Sicherungsniveau vor Steuern berücksichtigt dabei auch die jeweilige Belastung mit Sozialabgaben. (...)