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Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Der angesprochene Zuschlag von 7,5 % wird seit Juli 2024 an Rentnerinnen und Rentner mit einer Erwerbsminderungsrente gezahlt, wenn diese zwischen Januar 2001 und Juni 2014 begonnen hat

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Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Während die öffentlich-rechtlichen Kanäle immer frei zugänglich in HD verfügbar sind, sind Privatsender in HD nur gegen Aufpreis empfangbar. Ob und zu welchen Konditionen private Fernsehsender ihre Inhalte in HD senden, steht dabei in keinem Zusammenhang mit der Abschaffung des Nebenkostenprivilegs.

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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) stellen eine Absicherung des Existenzminimums dar.

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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld als Bestandteil des sozialen Mindestsicherungssystems sichert im Falle von finanzieller Hilfebedürftigkeit den Lebensunterhalt für Arbeitsuchende.

Frage von Kay N. • 19.07.2024
"Karenz" Schonvermögen
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Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Wird der monatliche Betrag, der über die Grundsicherung zur Verfügung gestellt wird, in diesem Monat nicht vollständig verbraucht, so ist das Ersparte im nächsten Monat als Vermögen zu betrachten, welches durch den Vermögensschonbetrag vor einer Berücksichtigung geschützt ist.