Sehr geehrter Herr Nielsen,

herzlichen Dank für Ihre Frage vom 6. August 2015 zum Thema solidarische Lebensleistungsrente.

Bei der Einführung dieser Maßnahme orientiert sich die Große Koalition am Koalitionsvertrag. Demnach wird die solidarische Lebensleistungsrente voraussichtlich 2017 umgesetzt. Konkret wird das Verfahren so ablaufen, dass Ende 2016/Anfang 2017 überprüft wird, ob die vorhandenen finanziellen Mittel für die Einführung dieser Rentenmaßnahme ausreichen. Wenn dies bejaht werden kann – danach sieht es im Moment aus – wird sich die Ausgestaltung sehr eng an die Vorgaben des Koalitionsvertrages halten.

Demnach soll die solidarische Lebensleitungsrente vor allen Dingen Menschen zugutekommen, die Geringverdiener sind, Angehörige gepflegt oder Kinder erzogen haben. Grundsätzlich sollen Personen, die langjährig in die Rentenversicherung eingezahlt haben und dennoch im Alter weniger als 30 Rentenentgeltpunkte aufweisen (z.B. durch die erwähnten Zeiten der Kindererziehung oder der Pflege von Verwandten), eine Aufwertung ihrer Rentenansprüche erhalten. Zudem sollen bis zu fünf Jahre Arbeitslosigkeit wie Beitragsjahre behandelt werden. Weitere Ausführungen finden Sie im Koalitionsvertrag auf Seite 73: http://www.ingo-gaedechens.de/uploads/media/koalitionsvertrag.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Ingo Gädechens, MdB