Frage an Ingo Wellenreuther von Stephan M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wellenreuther,
erlauben Sie mir bitte eine Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 25.05.2009 auf meine Frage an Sie vom 07.05.2009.
Sie verweisen darin auf Ihre Antwort vom 13.05.2009 auf die Frage von Herrn Siebold vom 06.05.2009. Zwar betreffen sowohl die Frage von Herrn Siebold wie auch meine das -mittlerweile auch mit Ihrer Stimme- beschlossene Zugangserschwerungsgesetz, jedoch fragte ich explizit nach den Quellen der von Ihnen genannten Zahlen, zu denen Sie in Ihrer Antwort zu Herrn Siebolds Frage leider kein Wort verlieren. Auch in den Antworten auf ähnliche Fragen anderer Fragesteller gehen Sie nicht auf darauf ein, woher die von Ihnen benutzen Zahlen stammen.
Wäre es Ihnen möglich, an dieser Stelle aufzuzeigen, wie die Ihrer Rede zugrunde liegenden Daten zustande kommen?
Mit freundlichen Grüßen aus dem Wahlkreis 271,
Stephan Möhrle
Sehr geehrter Herr Möhrle,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Die Zahlen beruhen im Wesentlichen auf Angaben und Schätzungen von unicef oder auch des US-amerikanischen "Child Victim Identification Program" des "National Center for Missing and Exploited Children", wonach 1998 100.000 Abbildungen kinderpornographischer Ausbeutung registriert wurden, die Anfang 2007 bereits auf 7 Millionen Abbildungen gestiegen ist und bis Ende 2008 sogar bereits 15 Millionen Abbildungen erreicht haben soll. Ein Staatsanwalt aus Halle hatte anlässlich einer Fachtagung im März 2007 von einer russischen Website berichtet, deren Betreiber mit Filmen und Fotos von kinderpornographischer Ausbeutung binnen vier Monaten 1,93 Millionen US-Dollar umsetzten.
Wie ich bereits erklärt hatte, wollte ich mit der Darstellung von Zahlen das Ausmaß der Kinderpornografie im Internet verdeutlichen, weil ich in den Gesprächen, die ich zu diesem Thema führe, immer wieder feststellen muss, dass die Dimension dieser Verbrechen vielen nicht bewusst ist. Ich halte es im übrigen aber für unnötig, tiefgehende Diskussionen über jede einzelne Zahl zu führen, denn selbst wenn manche Schätzungen in diesem Zusammenhang beispielsweise doppelt so hoch wie das tatsächliche Ausmaß sein sollten, würde dies nichts daran ändern, dass es viel zu viele Fälle von Kinderpornographie gibt, die mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden müssen.
Unbestritten dürfte sein, dass Kinderpornographie im Internet Ausmaße angenommen hat, die es meines Erachtens für unabdingbar machen, neben die bereits seit Jahren praktizierte Löschung von Websites mit kinderpornografischen Inhalten das jetzt beschlossene Instrument der Zugangssperre zu derartigen Seiten, die aus verschiedenen Gründen nicht gelöscht werden können, treten zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Wellenreuther MdB
Weitere Fragen an Ingo Wellenreuther
die Aktivisten, die den Hungerstreik in Berlin durchführen, weisen zutreffend darauf hin, dass wir im Bereich des Klimaschutzes rasch handeln müssen. Auch trifft es zu, dass in den kommenden Jahren wichtige Weichen dafür gestellt werden müssen, dass wir in Deutschland und Europa möglichst bald klimaneutral werden.
Das Thema Blutspende ist für homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen nach wie vor mit hohem Diskriminierungspotenzial verbunden.
Sie finden die Antwort unter Ihrer ursprünglichen Frage.
Erstens bin ich der Meinung, dass kein Bedarf dafür besteht, dass ein Einstieg in die Turmbergbahn bereits an der B3 erfolgen kann und ein solcher, sollte er denn gebaut werden, schonender zu lösen wäre.