Frage an Ingo Wellenreuther von Benjamin M. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag Herr Wellenreuther
In der heutigen SPIEGEL-Ausgabe befindet sich auf Seite 17 ein Artikel über den Airbus A400M. Darin heißt es das die Ministerrunde der Partnernationen des gemeinsamen Einkaufspogrammes trotz der Nichterfüllung zentraler Forderungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit des Airbus A400M entgegen ihrer Ankündigung weiter an dem Programm festhalten wollen. Darüber hinaus heißt es in dem Artikel, Ich zitiere: "Um einen Teil seiner Milliardenverluste auf die Steuerzahler abzuwälzen, verlangt der Konzern(Anm.: Airbus) von den Kunden obendrein mehr Geld und den Verzicht auf empfindliche Strafzahlungen, die bei verspäteter Lieferung fällig würden."
Warum wird hier auf sträflichste Art und Weise das Geld der Steuerzahler verschwendet?
Wieso wird die Industrie nicht zur Einhaltung der Vorgaben gezwungen oder als Folge der Nichteinhaltung nicht die entsprechenden Konsequenzen gezogen?
Mit freundlichen Grüßen aus ihrem Wahlkreis
Benjamin Moos
Sehr geehrter Herr Moos,
vielen Dank für Ihre Frage.
Es unstrittig, dass die Bundeswehr ein neues Transportflugzeug braucht, um schweres Gerät in Einsatzgebiete zu verlegen. Derzeit wird dafür nicht selten auf 40 Jahre alte Transall-Maschinen oder auch Flugzeuge zurückgegriffen, die die Bundeswehr aus dem Bestand der Nationalen Volksarmee der DDR geerbt hat.
Nicht zuletzt deshalb, weil es bei Konkurrenz-Herstellern keine wirkliche Alternative zum A400M gibt, war es daher richtig, an dem Projekt zunächst einmal festzuhalten, wie es die Verteidigungsminister von Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Luxemberg, Spanien und der Türkei am 24. Juli 2009 beschlossen haben. Allerdings sind die Verzögerungen äußerst ärgerlich und Airbus bleibt mit seinen Kooperationspartnern aufgerufen, die bestehenden Probleme zügig aus dem Weg zu räumen.
Bis Ende des Jahres sollen die erforderlichen Details erörtert und Vorschläge erarbeitet werden; eine Kündigung des Vertrages bleibt dann immer noch möglich. Die in dem Spiegel-Artikel genannten Forderungen von Airbus sind daher keineswegs beschlossene Sache. Bundesverteidigungsminister Jung hatte zu Recht deutlich gemacht, dass Ziel sein muss, an Umfang von Kosten und Leistungen festzuhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Wellenreuther MdB
Weitere Fragen an Ingo Wellenreuther
die Aktivisten, die den Hungerstreik in Berlin durchführen, weisen zutreffend darauf hin, dass wir im Bereich des Klimaschutzes rasch handeln müssen. Auch trifft es zu, dass in den kommenden Jahren wichtige Weichen dafür gestellt werden müssen, dass wir in Deutschland und Europa möglichst bald klimaneutral werden.
Das Thema Blutspende ist für homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen nach wie vor mit hohem Diskriminierungspotenzial verbunden.
Sie finden die Antwort unter Ihrer ursprünglichen Frage.
Erstens bin ich der Meinung, dass kein Bedarf dafür besteht, dass ein Einstieg in die Turmbergbahn bereits an der B3 erfolgen kann und ein solcher, sollte er denn gebaut werden, schonender zu lösen wäre.