Frage an Ingo Wellenreuther von Christian S. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo
Im Internet wird aktuell (wieder einmal) die Einführung einer eindeutigen Kennzeichnung von Polizeibeamten während Großeinsätzen diskutiert. Wie stehen Sie persönlich und wie steht Ihre Partei zu dieser Frage?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schwarz
Hallo Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Frage.
Polizeibeamte tragen bei Großeinsätzen Uniform und darauf in aller Regel einen Hinweis, welcher Gruppe sie angehören. Aufgrund der Gruppenkennzeichnung und umfangreicher Einsatzdokumentationen (Wachbücher, Funkbücher, Videoaufzeichnungen etc.), die standardmäßig erfolgen, kann in Verbindung mit Zeugenaussagen auch über einen längeren Zeitraum rückwirkend festgestellt werden, welche Dienstkräfte an welchem Ort und zu welcher Zeit im Einsatz waren.
Die jeweils zuständigen Länder müssten genau prüfen, ob dies den Anforderungen nicht genügt und daher weiterer Handlungsbedarf besteht.
Freundliche Grüße
Ingo Wellenreuther MdB
Weitere Fragen an Ingo Wellenreuther
die Aktivisten, die den Hungerstreik in Berlin durchführen, weisen zutreffend darauf hin, dass wir im Bereich des Klimaschutzes rasch handeln müssen. Auch trifft es zu, dass in den kommenden Jahren wichtige Weichen dafür gestellt werden müssen, dass wir in Deutschland und Europa möglichst bald klimaneutral werden.
Das Thema Blutspende ist für homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen nach wie vor mit hohem Diskriminierungspotenzial verbunden.
Sie finden die Antwort unter Ihrer ursprünglichen Frage.
Erstens bin ich der Meinung, dass kein Bedarf dafür besteht, dass ein Einstieg in die Turmbergbahn bereits an der B3 erfolgen kann und ein solcher, sollte er denn gebaut werden, schonender zu lösen wäre.