Frage an Ingo Wellenreuther von Christof M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Wellenreuther,
Als interesierter Bürger wollte ich mich mal auf der Seite des Bundestages schlau machen was es denn so mit dem dem Gesetz zur Voratsdatenspeicherung (wie es gemeinhin in der Presse genannt wir) so auf sich hat.
Leider fiel es mir nicht leicht hierzu eindeutige Dokumente / Beschlüsse zu finden.
Frage: Kann es sein sein, dass ich die falschen Suchbegriffe verwendet habe, oder ist es möglich, dass „DIE Voratsdatenspeicherung“ unter einer anderen Drucksache abgelegt wurde?
Falls dies der Fall Fall ist, würde ich Sie bitten bei der Bundestagsverwaltung (oder wer dafür verantwortlich ist) sich einzusetzen, um es auch dem einfachen Bürger zu ermöglichen an diese Informationen zu kommen.
Mit freundlichen Grüssen aus Karlsruhe
Christof Menold
Sehr geehrter Herr Menold,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Das Gesetz zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung heißt "Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (VerkDSpG)". Unter diesem Titel können Sie im Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestages ( dip.bundestag.de ) den Beratungsverlauf verfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
Ingo Wellenreuther
Weitere Fragen an Ingo Wellenreuther
die Aktivisten, die den Hungerstreik in Berlin durchführen, weisen zutreffend darauf hin, dass wir im Bereich des Klimaschutzes rasch handeln müssen. Auch trifft es zu, dass in den kommenden Jahren wichtige Weichen dafür gestellt werden müssen, dass wir in Deutschland und Europa möglichst bald klimaneutral werden.
Das Thema Blutspende ist für homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen nach wie vor mit hohem Diskriminierungspotenzial verbunden.
Sie finden die Antwort unter Ihrer ursprünglichen Frage.
Erstens bin ich der Meinung, dass kein Bedarf dafür besteht, dass ein Einstieg in die Turmbergbahn bereits an der B3 erfolgen kann und ein solcher, sollte er denn gebaut werden, schonender zu lösen wäre.