(...) Juni 2009 in Karlsruhe geplante Veranstaltung abgesagt. Ich hatte mich dafür eingesetzt, dass die Veranstaltung nicht in Karlsruhe stattfindet, weil hierbei insbesondere „Counterstrike“ gespielt worden wäre und der Veranstalter nicht zu einem Verzicht auf dieses Spiel bereit war. Die Party wäre eine gigantische öffentliche Vorführung und Verharmlosung von Computer“spielen“ gewesen, bei denen es darum geht, Gegner virtuell zu töten. (...)

(...) Ich gebe Ihnen aber insoweit Recht, als sich die derzeitige Diskussion darüber, ob es Entwicklungen in unserer Gesellschaft hin zu inakzeptablen Verrohungen gibt, nicht allein auf den Bereich der PCs beschränken sollte. (...)

(...) Meine Aussage war nicht falsch, weil sie meine Einschätzung zu den Erfahrungen in den anderen Ländern, in denen es Zugangssperren bereits gibt, wiedergibt. Bei weltweit hunderttausenden verhinderten Zugriffen auf kinderpornographische Webseiten sind Einzelfälle von möglicherweise fehlerhaft auf Sperrlisten stehende Webseiten zwar bedauerlich, fallen aber nicht ins Gewicht. (...)

(...) Ich persönlich setze mich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Belange meiner Heimatstadt Karlsruhe ein und bin seit 1999 Mitglied im Karlsruher Gemeinderat. Ich bin daher über die gesamte Zeit meiner Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag (seit 2002) zugleich ehrenamtlicher Stadtrat und kann bestätigen, dass dies zwar einen besonderen Arbeitseinsatz erfordert, sich aber auch in der Praxis sehr gut mit einander vereinbaren lässt. (...)

(...) Diese Ausnahme ist das Ergebnis eines Abwägungsprozesses zwischen Aufwand und Nutzen. Hätte man diese ebenfalls erfasst, hätte man außerdem die sehr vertraulichen Listen einem größeren Kreis zugänglich gemacht. (...)

(...) Ich habe zu diesem Thema in der Antwort auf die Frage von Herrn Siebold vom 06.05.2009 ausführlich Stellung bezogen und darf hierauf verweisen, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden. (...)