Sehr geehrter Herr G.,

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht einfach ein Konsumangebot, sondern er hat eine wichtige Bedeutung für die Demokratie. Er stellt eine Grundversorgung mit ausgewogen dargestellten und gut recherchierten Informationen sicher. Dabei ist er unabhängig von Vorgaben der Politik, aber auch von den Interessen von Werbekunden. Das geht nur, wenn ein Rundfunkprogramm beitragsfinanziert ist, und zwar von allen. Denn nur dann ist er in der Lage, auch Angebote zu machen, die einen hohe Qualität der Information sicherstellen und nicht auf eine hohe Quote ausgerichtet sein müssen. Das ist gerade das, was wir als sozial gerecht verstehen können. Weil nämlich so eine Grundlage für die freie Meinungsbildung gewährleistet ist, die ihrerseits Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft ist. Gerade in diesen Zeiten sehen wir ja, was politische Stimmungsmache über soziale Medien für Konsequenzen hat. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich rein nachfragegetrieben finanzieren müsste, wäre die Konsequenz, dass er nur noch solche Inhalte produzieren könnte, die am Markt gut laufen. Genau das ist nicht der Sinn der Sache. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört für mich daher unbedingt zur Infrastruktur einer modernen und solidarischen Gesellschaft.

Zur Ihrer Frage nach der Verwendung der Beiträge im Einzelnen:

Mit dem Rundfunkbeitrag werden nicht nur die öffentlich-rechtlichen Sender, sondern auch die Landesmedienanstalten finanziert, die regional zugeschnittene Angebote für die Bevölkerung erstellen. Die Gesamterträge werden anteilig an das Deutschlandradio, das ZDF und die einzelnen Landesrundfunkanstalten der ARD verteilt. Der jeweilige Betrag richtet sich dabei nach der Anzahl der Beitragszahlenden mit Wohnsitz bzw. Betriebsstätte im Bundesland der jeweiligen Landesrundfunkanstalt.

Vom Rundfunkbeitrag in Höhe von 18,36 Euro im Monat entfallen auf die ARD insgesamt 12,78 Euro. Zwei Drittel davon verwenden direkt die ARD-Landesrundfunkanstalten. Das verbleibende Drittel wird für gemeinschaftliche Aufgaben innerhalb des ARD-Medienverbundes aufgewendet, etwa für die Programme Das Erste, 3sat, arte und funk. Das ZDF und das Deutschlandradio erhalten zusammen 5,23 Euro. Außerdem ist gesetzlich festgelegt, dass ein bestimmter Anteil des Rundfunkbeitrags zur Finanzierung der Landesmedienanstalten verwendet wird. Das sind die Aufsichtsbehörden für kommerzielle Radio- und Fernsehprogramme sowie Internetangebote.

Alle Verwendungen können transparent in den Jahresberichten nachvollzogen werden.

https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e8976/Jahresbericht_2023.pdf

Mit besten Grüßen

Ingrid Nestle