Sehr geehrte Frau Vandre, haben Sie jemals für den Automatismus bei der Diätenerhöhung der Abgeordneten gestimmt, während viele Menschen in diesem Land jahrelange Nullrunden haben?

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Frage von Uwe K. •

Sehr geehrte Frau Vandre, haben Sie jemals für den Automatismus bei der Diätenerhöhung der Abgeordneten gestimmt, während viele Menschen in diesem Land jahrelange Nullrunden haben?

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Sehr geehrter Herr K.

zunächst einmal möchte ich Ihnen für Ihre Frage danken. Als das Abgeordnetengesetz reformiert wurde, gab es die Verständigung darauf, dass es eine Anpassung der Entschädigung auf der Basis der Entwicklung der Arbeitnehmerentgelte erfolgen soll. Das forderte auch der DGB, sodass ich diesem Prinzip grundsätzlich zustimme. Das habe ich auch schon im Parlament getan. Womit ich allerdings nicht einverstanden bin bzw. war, ist die Steigerung der Diäten in besonders schwierigen gesellschaftlichen Situationen. Aus diesem Grund habe ich sowohl in der letzten Legislatur, als auch in dieser die Diätenerhöhungen abgelehnt und bin froh, dass das Parlament sie seit Corona in Gänze ausgesetzt hat. Im Übrigen achten wir als LINKE darauf, die Diätenerhöhungen zu spenden. Dafür haben wir einen eigenen Spendenfonds eingerichtet und spenden zudem alle individuell in unseren Wahlkreisen. 

Ich hoffe Ihre Frage damit beantwortet zu haben

mit freundlichen Grüßen

Isabelle Vandre

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