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Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.

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Jan Köstering
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Frage von Reinhard G. •

Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.

Der Politikwissenschaftler John H. Herz hat den Begriff geschaffen.

Beispiele zeigen: „Obwohl die Rüstung vornehmlich der Verteidigung dienen sollte, wurde sie vom politischen Gegner als Bedrohung wahrgenommen, der wiederum gleichzog, also mitaufrüstete ...„

https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsdilemma

Sollte die EU Abrüstungsgespräche mit Russland führen? Um hier wie da Waffen zu reduzieren und so mehr Sicherheit zu erreichen?

Könnte dabei an die russischen Vorschläge vom 17. Dezember 2021 angeknüpft werden? Damals bot Russland den USA und der Nato Verträge über gegenseitige Sicherheitsgarantien an.

Darin wurde unter anderem vorgeschlagen, keine Mittel- und Kurzstreckenraketen dort stationieren, wo sie das Territorium der anderen Partei treffen können .

https://fi-nottuln.dfg-vk.de/wp-content/uploads/sites/27/2021/12/Entwurf-eines-Friedensvertrags-Russland-Westen-17-12-2021.pdf

https://www.infosperber.ch/politik/darum-fordert-russland-den-stop-der-nato-osterweiterung/

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Antwort von Die Linke

Sehr geehrter Herr G.

das Sicherheitsdilemma zu lösen, sollte das vorrangige Ziel einer deutschen Außenpolitik sein. Die geostrategische Lage zu Zeiten der Blockkonfrontation hat uns eine außerordentliche Perspektive ermöglicht, die uns nun Verpflichtung und Richtschnur sein sollte. Längst aber lösen einzelne Staaten diese Probleme nicht mehr. Ich würde mir in dieser Hinsicht eine starke EU-Position wünschen, die mehr Gewicht in Richtung alter und neuer Blockkonfrontationslinien einbringen könnte. Die Kosten der Aufrüstung sind sowohl nominell, als auch friedenspolitisch nicht mehr zu verantworten. 
Konkrete Signale aber, kann ich in der aktuellen Regierungspolitik nicht erkennen. Das macht eine Linke-Gegenstimme um so wichtiger.
Herzliche Grüße
Jan Köstering

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