Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Viele seit langem bestehende Defizite und Probleme unseres Gesundheitssystems wurden durch die Corona-Pandemie auf besondere Weise deutlich, mit zum Teil schwerwiegenden Folgen. In Krankenhäusern, Arztpraxen und in Pflegeheimen, also an der Frontlinie im Kampf gegen das SARS-CoV-2 Virus, fehlt es vor allem zu Beginn am Notwendigsten: an Schutzmasken und Schutzkleidung für das Personal, an Beatmungsgeräten für die Schwerkranken, an Sauerstoffvorräten und an Desinfektionsmitteln. Das lag erster Linie an ausgelagerten Produktionsstätten und an den vom weltweiten Lockdown ausgelösten Produktionsstopps und Lieferengpässen. Die Produktionen vieler medizinischer Güter findet mittlerweile hauptsächlich in Drittstaaten wie China, Indien oder USA statt. Wir Grüne sind überzeugt, dass die EU auch medizinisch souveräner werden und mehr Kompetenzen im Gesundheitsbereich erhalten sollte. Zum einen müssen alle Lieferketten auf den Prüfstand, um, wo nötig, die Produktion nach Europa zurückzuholen, zum anderen soll neben der Liefersicherheit eine gesteigerte Wirkstoffproduktion in der EU auch zu besserer Qualität führen.

Ihre Frage kann ich daher mit ja beantworten. Wir wollen die Produktion medizinischer Güter im Allgemeinen und Arzneimittelwirkstoffe im Speziellen im europäischen Verbund vorantreiben. Das bedeutet nicht das wirklich alles hier produziert werden muss, aber im Krisenfall, wenn Lieferketten stocken, muss die Versorgung in Europa mit Medizingütern und Arzneimitteln sichergestellt sein und eine „Pandemiewirtschaft“ für den Notfall gut koordiniert werden, um Lücken auszugleichen. In diesem Zusammenhang setzen wir auf die Rücknahme von Exportrestriktionen und auf die Stärkung von multilateralen Institutionen für globale Gesundheitsversorgung wie z.B. WHO, GAVI, UNICEF. Damit Synergien innerhalb der EU bestmöglich gebündelt werden können und deutsche Akteure in starken Netzwerken organisiert sind, setzen wir auf europäische Ansätze wie z.B. HERA, die neue Europäische Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Preparedness and Response Authority) und internationale Kooperationen, wie z.B. CEPI.

Mit freundlichen Grüßen,

Janosch Dahmen