Frage an Jens Kerstan bezüglich Wirtschaft

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Jens Kerstan
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Frage von Matthias L. •

Frage an Jens Kerstan von Matthias L. bezüglich Wirtschaft

Sehr geerhter Herr Kerstan,
als Mitglied des Vereins pro-Transrapid e.V. habe ich erfahren, das die Bundesregierung eine Magnetschnellbahnstrecke unter Einbeziehung Hamburgs in Aussicht gestellt hat (Drucksache 18/3472).
Bisher ist diese Inovative Technik n i c h t im Konjunkturprogramm konkret bedacht worden.
Ich bin der Ansicht, das die klassische Bahntechnik schon durch das (geräuschvolle) Schleifen der Räder auf den Schienen überholungsbedürftig ist. Die Magnetbahn ist für den öffentlichen Reise- und Güterschnellverkehr ein umweltfreundliches Verkehrsmittel.
Wie kann die Umsetzung dieser Innovation über ein Konjunkturprogramm bei der Bundesregierung Unterstützung finden?
Herzliche Grüße
Matthias Latteyer

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Latteyer,

Projekte, die im Konjunkturprogramm berücksichtigt werden sollen, müssen bestimmte Kriterien erfüllen. Schließlich soll das Konjunkturprogramm den Absturz der Wirtschaft bremsen. Entscheidend dafür ist, dass diese Projekte sofort umsetzbar sind. Vorgeschrieben ist deshalb, dass der Baubeginn schon in 2009, aber spätestens in 2010, erfolgen muss. Dieses erfordert, dass die Planungen und auch die Planfeststellungsverfahren weitgehend abgeschlossen sein müssen. Angedachte Transrapidprojekte erfüllen diese Kriterien noch nicht einmal ansatzweise. Konkrete Planungen haben noch nicht einmal begonnen. Geschweige denn die für den Bau notwendigen Planfeststellungsverfahren. Daher gibt es keine Möglichkeiten, den Transrapid in das Konjunkturprogramm einzubeziehen.

Aus grüner Sicht muss ich allerdings anmerken, dass wir von dem verkehrspolitischen Nutzen des Transrapid in Deutschland nicht überzeugt sind. Wir sehen keinen Bedarf, neben dem bereits vorhandenen Personen- und Güterverkehrsnetz der herkömmlichen Bahn ein weiteres Netz zu errichten. Insbesondere wage ich zu bezweifeln, ob der Transrapid jemals wirtschaftlich zu betreiben ist. Ich halte es für wahrscheinlich, dass der Transrapid den gleichen Weg gehen wird wie das Überschallflugzeug Concorde. Eine faszinierende innovative Technik, die aber nicht wirtschaftlich zu betreiben ist, und die sich deshalb auch nicht durchsetzen wird. Deshalb befürworte ich auch grundsätzlich die Aufnahme von Transrapidstrecken in das Konjunkturprogramm nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Kerstan