Frage an Jens Koeppen von Wolfgang P. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Koeppen,
ich beschäftige mich seit einiger Zeit mit dem Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE).
Dazu habe ich folgende Fragen an Sie:
Wie werden Sie sich verhalten, wenn in 2010 die erfolgreiche Petition zum BGE im Bundestag verhandelt wird? Werden Sie als Abgeordnete zu dieser Petition deutlich Stellung beziehen und wie sieht diese aus?
Sehr geehrter Herr Pfeiffer,
ein Grundeinkommen ohne jede Bedingung lehne ich ab, da dabei Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung und gesellschaftliches Engagement auf der Strecke bleiben. Das Leistungsvermögen und die Entwicklung der Gesellschaft würden darunter leiden, weil weniger Menschen sich engagieren würden, um ihre Ideen und Visionen umzusetzen. Der Staat darf nicht zum Verteiler von sozialen Leistungen verkommen, sondern muss Anreize schaffen, für den eigenen Wohlstand und die persönliche Entwicklung zu sorgen.
Die CDU diskutiert gegenwärtig die Idee eines „Solidarischen Bürgergeldes“. Dazu hat die CDU eine Kommission unter der Leitung des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus eingesetzt. Diese untersucht umfassend die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“. Die Ergebnisse sollen noch in diesem Jahr vorgelegt werden.
Mit besten Grüßen
Jens Koeppen, MdB
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