Frage an Jens Koeppen von Henrike V. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Koeppen,
im Koalitionsvertrag wurde eine Gesetzesänderung zum Elternunterhalt verankert. Wenn Eltern pflegebedürftig werden, müssen Kinder bisher dafür aufkommen. Die Pflege von Angehörigen bringt schon ohne finanzielle Belastung große Herausforderungen mit sich. Der Elternunterhalt treibt in unsere Familie zusätzlich einen Keil und verhindert, dass meine eigene junge Familie (mein Mann und meine Kinder) unsere Zukunft sorgenfrei planen kann.
Das Gesetz zum Elternunterhalt soll dem Gesetz zur Grundsicherung angeglichen werden, d.h. dass Kinder erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000€ zur Kasse gebeten werden. Wann soll die neue Regelung in Kraft treten?
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
H. V.
Sehr geehrte Frau V.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wurden zahlreiche Schritte festgeschrieben, die den Pflegenotstand bekämpfen, den pflegebedürftigen Menschen und auch ihren Angehörigen zugutekommen und die Pflege auf hohem Qualitätsniveau absichern sollen.
Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages werden im Verlauf der Legislaturperiode umgesetzt. Da die Bundesregierung erst seit März 2018 im Amt ist, ist die genaue Zeitschiene für die Verankerung des von Ihnen angesprochenen Vorhabens noch nicht festgelegt. Da das Thema Pflege einen hohen Stellenwert einnimmt, gehe ich davon aus, dass der Deutsche Bundestag und der zuständige Ausschuss die entsprechenden Gesetzgebungsvorhaben zügig angehen werden.
Mit besten Grüßen
Jens Koeppen MdB
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