Jimmy Schulz - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag Wahl 2009

Frage von Raymund M. • 18.09.2009

Sehr geehrter Herr Schulz, als betroffener Gräfelfinger Bürger habe ich mit Interesse Ihre Antwort auf die zweite Frage von Herrn Dr. Karl Hofmann gelesen, bitte jedoch um Präzisierung der Antwort: 1.

Antwort ausstehend von Jimmy Schulz

FDP

Frage von Dietmar H. • 15.09.2009

Sehr geehrter Herr Schulz, habe gerade das Interview mit Ihnen in der SZ gelesen und fand es sehr offen. Ich lebe in einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft, die unter RotGrün zustande gekommen ist, damals leider ohne Unterstützung der FDP.

Antwort von Jimmy Schulz

FDP • 22.09.2009

(...) Die FDP setzt sich für die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften ein. Das geltende Recht legt gleichgeschlechtlichen Paaren insgesamt weitgehende Verpflichtungen auf, ohne ihnen andererseits entsprechende Rechte zu gewähren. (...)

Frage von Karl Dr. H. • 10.09.2009

1) Welchen Stellenwert geben Sie Natur- und Umweltschutz im Verhältnis zu Verkehrsaspekten oder wirtschaftlichen Belangen oder Zwängen? Sehen Sie Grenzen von Straßenbauprojekten in besonders hervorragenden Natur- und Erholungsräumen?

Antwort von Jimmy Schulz

FDP • 16.09.2009

(...) Der Natur- und Umweltschutz spielt eine gewichtige Rolle wie bei vielen politischen Entscheidungen. Natürlich gibt es Grenzen die bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt werden müssen. (...)

Frage von Klaus Hendrik P. • 07.09.2009

Sehr geehrter Herr Schulz, drei Themen interessieren mich: A) Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist bislang nur Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ("Volkszählungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts).

Antwort von Jimmy Schulz

FDP • 16.09.2009

(...) Schaffung einer "Stiftung Datenschutz" nach dem Vorbild der "Stiftung Warentest" welche neutral die jeweiligen Anbieter nach ihren Datenschutzbestimmungen und deren Umsetzung beurteilt. So können sich die Bürger selbst ein Bild machen wie mit Ihren Daten umgegangen wird. (...)

Frage von Raphael H. • 07.09.2009

Beim Kandidatencheck haben Sie bei der Frage nach 7-Liter-Autos die Antwort gegeben, durch eine Umstrukturierung der Mineralöl- und KFZ-Steuer ließe sich ein besserer Effekt für den Klimaschutz erreichen.

Antwort von Jimmy Schulz

FDP • 16.09.2009

(...) Die KFZ-Steuer ist meiner persönlichen Meinung nach untauglich um den Klimaschutz ernsthaft voranzubringen. Denn hier wird nicht berücksichtigt wer wieviel CO2 emitiert. (...)

Frage von Thomas M. • 18.08.2009

Sehr geehrter Herr Schulz, folgender Sachverhalt zum Spezialthema Verkehr/Lärmschutz: Derzeit wird die A99 (Umgehung München) zwischen dem AB-Kr. M-Nord und der AAS Haar im Münchner Osten an der B304 vierspurig ausgebaut.

Antwort von Jimmy Schulz

FDP • 26.08.2009

(...) das Thema Lärmschutz an der A99 ist für uns Landkreisbürger ein zentrales Thema. Als Hohenbrunner Gemeinderat ist mir das Problem im angesprochenen Teilstück natürlich ein besonderes anliegen. (...)

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