Lieber Joachim Langbein,
akzeptieren Sie die Ergebnisse von Bürgerentscheiden nur dann, wenn diese sich mit Ihren Erwartungen und denen Ihrer Fraktion decken?
Angeblich hat Sie der entgegen Ihren Wünschen ausgegangene Bürgerentscheid zum Nationalpark Siebengebirge skeptisch gemacht.
Ich weiß, dass Ihre Fraktion eine einfache Bürgerbefragung zu diesem Thema wollte. Diese hätte aber - im Gegensatz zu einem Bürgerbegehren - überhaupt keine rechtliche Bindungskraft gehabt.
Ich hoffe, Sie lernen durch den Bürgerentscheid dazu. in dem sich über 61 Prozent der wahlberechtigten Honnefer Bevölkerung gegen die Einbringung des Honnefer Stadtwaldes in einen Nationalpark ausgesprochen haben.
Wollen Sie diesen 61 % etwa unterstellen, sie hätten nicht gewußt, was sie da tun?
Es wird Ihnen nicht helfen, die Nationalparkgegener damit zu diffamieren, sie hätten viel zu früh und unwissend die Abstimmung über das Thema durchgeführt.
Im Gegensatz zu vielen anderen haben diese sich nämlich wirklich kundig gemacht über die naturschutzrechtlichen Voraussetzungen und Auswirkungen auf die Bevölkerung eines Nationalparks im Naherholungsbiet Siebengebirge und entschieden, dass sie einen solchen Etikettenschwindel auch in ihrem eigenen Interesse und dem der Stadt verhindern wollen.
Ich hoffe sehr, dass Sie in Zukunft uneingeschränkt den demokratischen Grundsatz akzeptieren und vertreten werden, dass allle Gewalt vom Volk ausgeht. Als offenbar wurde, dass die Abgeordneten der repräsentativemn Demokratie immer öfter den Willen der Bevölkerung mißachteten, wurden als Korrektiv Bürgerbegehren und Bürger/Volksentscheide als Instrumente der direkten Demokratie eingeführt. Damit sie Erfolg haben, müssen höhere Hürden übersprungen werden, als bei normalen Wahlen.
Meinen Sie nicht, dass Ihre Skepsis gegenüber dem Bad Honnefer Bürgerentscheid zum Nationalpark Siebengebirge unberechtigt ist? Leider habern Sie da nicht auf der Seite der Bürger gestanden.
Ruth Hoppe