Sehr geehrte Frau Henke,

der deutsche Arbeitsmarkt hat sich im Zuge der Reformen der Agenda 2010 außerordentlich positiv entwickelt und steht heute im europäischen Vergleich konkurrenzlos gut dar. Mit über 43 Millionen Beschäftigten in Deutschland wurde vor erst kurzem wieder ein neuer Rekordwert erreicht. Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem Tiefststand. Auch Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose, die noch vor zehn Jahren dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen waren, kommen verstärkt wieder in Lohn und Brot. Dadurch werden nicht nur die Renten- und Sozialkassen entlastet, sondern auch der Binnenkonsum und die Konjunktur angekurbelt.

Diese Erfolge wurden u.a. möglich durch flexiblere arbeitsrechtliche Regelungen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis zu befristen. Eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist abzulehnen, denn befristete Arbeitsverhältnisse sind ein unverzichtbarer Jobmotor des deutschen Arbeitsmarktes. Sie bieten Arbeitsuchenden einen Erfolg versprechenden Weg für den Erst- oder Wiedereinstieg in Arbeit. Sie sind zudem mit Blick auf die strikten Kündigungsschutzregelungen im Arbeitsrecht ein notwendiges Ausgleichsinstrument, um flexible Regelungen zu erreichen. Das Instrument der sachgrundlosen Befristung hat sich bewährt und zu einer positiven Entwicklung des Arbeitsmarktes beigetragen.

Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass die Zahl der befristet Beschäftigten in den letzten Jahren entgegen der öffentlichen Wahrnehmung nicht angestiegen, sondern konstant geblieben ist. Dies zeigt eine aktuelle Studie des IW Köln. Die prozentual meisten befristeten Arbeitsverhältnisse gibt es im Übrigen nicht in der Wirtschaft, sondern im öffentlichen Dienst und sind oft der Lage der öffentlichen Haushalte in Ländern und Kommunen geschuldet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Joachim Pfeiffer MdB