
Antwort 31.01.2025 von Jörg Mumme Die Linke
Wer glaubt, dass wir in der heutigen Zeit ganz ohne Militär auskommen könnten, der ist, mit Verlaub und bei allem Respekt, auf einem Irrweg.

Wer glaubt, dass wir in der heutigen Zeit ganz ohne Militär auskommen könnten, der ist, mit Verlaub und bei allem Respekt, auf einem Irrweg.

Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig