Sehr geehrter Herr Redepenning,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte:

Bildung ist der Schlüssel für individuelle Lebenschancen und hat eine überragende Bedeutung für die nachhaltige Sicherung unseres Wohlstandes. Gute Bildung setzt auf die Verantwortung: die Verantwortung der Schülerinnen und Schüler für ihren Lernerfolg, die Verantwortung der Eltern für ihre Kinder, die Verantwortung der Lehrkräfte für ihre Schule und die Verantwortung des Staates für ein gutes Schulwesen. Deshalb treten wir auf der einen Seite für vergleichbare bundesweite Standards ein und auf der anderen Seite für eine Stärkung der pädagogischen Verantwortung der Lehrerinnen und Lehrer für ihre Schule sowie mehr Eigenverantwortung von Schulen.

Die CDU wird daher ihre Anstrengungen zur Verbesserung der Unterrichtssituation fortsetzen. Durch die CDU-geführte Landesregierung sind ca. 1.100 neue Lehrkräfte an die Schulen gekommen. Um mehr bessere Bildung zu haben, werden wir in den kommenden Jahren das Verhältnis zwischen Anzahl der Lehrer zur Anzahl der Schüler verbessern. Deshalb verbleiben in den kommenden Jahren 1.300 Lehrerstellen an den Schulen, obwohl die Schülerzahlen zurückgehen.

Bildung fängt im Kleinkindalter an. Daher haben wir mit der Neufassung des Kindertagesstättengesetzes den Bildungsauftrag der Kindertagesstätten konkretisiert und auf CDU-Initiative hin das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gemacht. Eine Beitragsbefreiung für weitere Kindergartenjahre ist angesichts der Finanzlage des Landes nicht finanzierbar; diese Aussage gehört zur Ehrlichkeit in der Politik dazu. Leidtragende wären auf Dauer die Kinder, die die heute angehäuften Schulden später abzahlen müssten. Das halte ich nicht für verantwortbar. Durch die Initiative unseres Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen wurde die Schülerbeförderung kostenfrei. Die Einführung von Studiengebühren ist nicht durchsetzbar und wird daher auch nicht angestrebt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Johannes Callsen