Frage an Johannes Lichdi bezüglich Umwelt

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Johannes Lichdi
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lutz B. •

Frage an Johannes Lichdi von Lutz B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lichdi,

mit Interesse beobachte ich die Entwicklung im Freistaat Sachsen in den letzten 19 Jahren. Gerade ökologisch hat sich Vieles zum Positiven gewandelt. Angefangen von der Wasserqualität der sächsischen Flüsse bis zum Zustand der Wälder. Die Luft ist sauberer als früher und im internationalen Vergleich müssen wir uns nicht hinten anstellen.
All das ist ohne Beteiligung der Grünen passiert. Was glauben Sie, können sie besser, als die bisherigen Verantwortungsträger? Negieren Sie die Erfolge? Gestehen sie eine erfolgreiche Umweltpolitik ein?

Mit freundlichen Grüßen

Lutz Barthel

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Barthel,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben recht, seit 1990 sind in Ostdeutschland sehr erhebliche Fortschritte gemacht worden. Die Wasser- und Luftqualität ist tatsächlich unvergleichlich besser geworden und auch international liegen wir damit an der Spitze. Das ist so und darüber freue ich mich! Aber auch hier gibt es noch schwerwiegende Probleme. Stichwort: absehbare Nichteinhaltung der Wasserrahmenrichtlinie sowie der Feinstaub und Stickoxidwerte in den Städten. Zwar hat das breitflächige Waldsterben auf den Kammlagen geendet, im übrigen hat sich der Zustand des Waldes aber nicht wirklich gebessert. Diese Erfolge dürfen uns aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese allein einer nachholenden technischen Entwicklung zu verdanken ist. Man hat schlicht die Klär- und Filteranlagen und technische Produktionsprozesse auf Westniveau gebracht.

Währenddessen haben sich die fundamentalen Daten der Umwelt massiv verschlechtert! Wir stehen schon in einer massiven Veränderung unseres Klimas aufgrund des menschengemachten Klimawandels hin. In Sachsen wird es deutlich wärmer und trockener werden. Die Anzeichen spüren wir heute schon in vermeintlichen Wetterkapriolen. Sachsen trägt mit seiner verfehlten Braunkohlepolitik eine erhebliche Verantwortung. Der Prokopf-CO-2-Ausstoss ist in Sachsen weit höher (14t) als im Bundesdurchschnitt (10t). Das Artensterben und die Verarmung der Biodiversität hat gerade nach 1990 in Sachsen rapide zugenommen - weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit. Auch hier ist Sachsen schlechter als andere deutsche Länder und Deutschland schlechter als andere europäische Länder!

Und schließlich: verantwortliche und global gerechte Umweltpolitik muss die Übernutzung der Erde und die ungerechte Verteilung ihrer Güter beenden. Das heißt für uns: wir sind verpflichtet, all unser Können einzusetzen, möglichst schnell 100% Erneuerbare Energien und eine Ressourceneffizienzrevolution ("Faktor 10" und mehr) ins Werk zu setzen! Moderne Umweltpolitik begnügt sich nicht mit der Reinhaltung von Boden, Wasser und Luft in Sachsen, sondern muss den ökologischen Umbau der Industriegesellschaft angehen. Alles andere ist letztlich untaugliche Beruhigungspolitik in der Nische. Und genau dort findet derzeit Umweltpolitik statt. Ich verweise nur auf die schnellen Ministerwechsel im "Azubi-Ministerium".

Ich will jetzt nicht darüber streiten, ob das "alles ohne Beteiligung der GRÜNEN" stattgefunden hat. Ich bin überzeugt, dass es ohne eine starke Ökologiebewegung, deren politischer Arm die GRÜNEN sind, Fortschritte nicht gegeben hätte. Ein kleines Beispiel: Wir waren es, die das Erneuerbare Energiengesetz 2000 auch gegen die fossilen Teile der SPD durchgesetzt haben.

Darauf sind wir stolz und zudem überzeugt, dass wir GRÜNEN für diesen ökologischen Umbau unverzichtbar sind!

Mit freundlichen Grüssen

Johannes Lichdi