Sehr geehrter Herr Landgraf,

für Ihre Anfrage zur aktuellen Familienpolitik danke ich Ihnen.

In wenigen Tagen geht die 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zu Ende. Wir haben es geschafft, dass die Familienpolitik heute kein Schattendasein mehr führt! In den zentralen Handlungsfeldern - wie finanzielle Unterstützung, Zeit für Familie und Verbesserung der Infrastruktur - haben wir deutliche Verbesserungen für Familien in Deutschland erreicht. Vor allem mit dem Elterngeld und dem Ausbau der Kinderbetreuung sind wir entscheidende Schritte gegangen. Diese neue Familienpolitik schlägt eine Bresche für die Familie, für Kinder und den Zusammenhalt der Generationen. Junge Familien brauchen verlässliche finanzielle Sicherheit rund um die Geburt und eine Perspektive für ihren Lebensunterhalt sorgen zu können, wenn das Kind heranwächst. Besonders wichtig sind die langfristigen Perspektiven für eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Dazu gehören u.a. ausreichend Betreuungsplätze und eine familienfreundliche Arbeitswelt.

Wir stehen in der Verantwortung, weitere positive Rahmenbedingungen für Familien zu schaffen. Familien sind Leistungsträger unserer Gesellschaft und Beispiele gelebter Solidarität sowohl in der Beziehung von Eltern und Kindern zueinander als auch im Zusammenleben der Generationen. Die Familien sind das Fundament der Gesellschaft, sie leisten mit der Erziehung von Kindern einen unersetzlichen Beitrag zum Wohl der ganzen Gesellschaft.

Eine verantwortungsvolle Erziehung auf Grundlage von Werten, wie Rücksicht, Hilfsbereitschaft und Disziplin gibt Kindern und Jugendlichen eine Orientierungshilfe, um einen guten Platz in unserem Gemeinwesen zu finden. Als familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wünsche ich mir mehr Wertschätzung und Anerkennung der Erziehungsleistung in der Familie. Deshalb haben wir uns für die Einführung des Betreuungsgeldes eingesetzt, das ab 2013 an Eltern gezahlt werden soll, die ihre Kinder zu Hause erziehen möchten und dafür keinen Kinderkrippenplatz in Anspruch nehmen. Damit wird die Entscheidung den Eltern überlassen und Wahlfreiheit gewährleistet. Besonders wichtig für junge Familien war die Einführung des Elterngeldes zum 1.1.2007. Mit dem Elterngeld fördern wir Familien in den ersten 12 bzw. 14 Monaten nach der Geburt eines Kindes. Durch den Sockelbetrag von monatlich 300 Euro, den Höchstbetrag von 1800 Euro für Gutverdienende, einen Geschwisterbonus für Mehrkinderfamilien und die besondere Regelung bei Geringverdienern, wird auch für die soziale Ausgewogenheit des Elterngeldes gesorgt. Die Evaluation des Elterngeldes hat gezeigt, dass die Leistung geeignet ist, Armut zu reduzieren. Wir wollen das Elterngeld in Zukunft weiterentwickeln und mehr Flexibilität durch ein Teilelterngeld erreichen, das neben der Teilzeitbeschäftigung bezogen werden kann.
Die Union kann auf eine Vielzahl von erfolgreichen Maßnahmen für die Familien verweisen. Zu nennen ist die Erhöhung des Kindergeldes und Kinderfreibetrages, die Verbesserung des Kinderzuschlags, die Verbesserung der steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten sowie die verbesserte Förderung von haushaltsnahen und familienunterstützenden Dienstleistungen. Wir wollen weitere Verbesserungen in der nächsten Wahlperiode für die Familien erreichen, dazu gehört die Einführung des Betreuungsgeldes, die Erhöhung des Kindergeldes und Freibetrages. Wir wollen keine zusätzliche steuerliche Belastung für Familien; das Ehegattensplitting soll voll erhalten bleiben.

Wir geben die politischen Rahmenbedingungen vor, in der Hoffnung, dass viele junge Menschen sich für ein Leben mit Kindern entscheiden werden. Mit Kindern zu leben bedeutet, zuversichtlich, mit Neugierde und Schaffenskraft in die Zukunft zu schauen- über das eigene Leben und die eigene Lebenszeit hinaus. Deshalb ist es so entscheidend für die Zukunft unseres Landes, dass wir über das Glück und die tiefe Lebensfreude reden, die Kinder mit sich bringen. Wenn wir in unserem Land eine positive Grundstimmung für Kinder erreichen, werden sich wieder mehr Menschen Kindern zuwenden - und dadurch, davon bin ich überzeugt, glücklicher werden.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Singhammer MdB