Frage an Johannes Steiniger bezüglich Energie

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Johannes Steiniger
CDU
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Frage von Oliver J. •

Frage an Johannes Steiniger von Oliver J. bezüglich Energie

Hallo, Herr Steiniger !

Es meldet sich ein Informatiker, der sich für Hausautomatisierung, Photovoltaik, Energie-Autarkie und Elektromobilität stark macht. (Bildung, Digitlisierung und weniger Abhängigkeit von kommerzieller IT aus Nordamerika erspare ich ihnen)

Aus der Praxis nur drei von 30 Fragen:

Fahrstrom ist an Autobahnen besonders unattraktiv. Roaming-Fallen, wie einst im Mobilfunknetz und groteske Preisvorstellungen behindern das Wachstum der Elektromobilität. Ich wähle keine Partei, die Besitzstände sichert, bis es zu spät ist. Beim Versuch, Energie dezentral zu erzeugen, zu speichern und selbst zu nutzen spürt man die negativen Einflüsse der Energiewirtschaft auf Peter Altmaier und Andreas Scheuer. Die aktuelle „Strategie“ scheint unnötig kompliziert, überreguliert und rückwärtsgewandt.

Frage 1: sollte Fahrstrom von der EEG Umlage befreit werden, damit er attraktiver und EAutos konkurrenzfähiger werden?

Frage 2: Müsste Roaming-Abzocke an Ladesäulen analog zum EU Mobilfunk per Gesetz verboten werden?

Frage 3: sollten die verschieden Regelungen für Solaranalagen und Energiespeicher noch einmal reformiert und deutlich vereinfacht werden? (Am Beispiel Niederlande)

Bitte keine Allgemeinplätze oder Visionen. Nur konkrete Maßnahmen oder zumindest nachlesbare Entwürfe würden das Interesse wecken.

Gruß !

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Jaeckel-Bender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Mit den Themen E-Mobilität und Ausbau der Ladeinfrastruktur sprechen Sie ein wichtiges Zukunftsthema an. Durch Maßnahmen, wie die Innovationsprämie, die jüngst noch einmal bis Ende 2025 verlängert wurde, setzen wir in diesem Bereich große Anreize. Auch steuerliche Vorteile, wie zum Beispiel die vergünstigte private Nutzung von Elektro-Dienstwagen schaffen Anreize und machen E-Autos wie von Ihnen gefordert attraktiver. So schaffen wir einen Zweitmarkt und führen leichter an das Thema heran. Diese Maßnahmen zeigen Wirkung: Die Nutzung des Umweltbonus und der Innovationsprämie ist so hoch wie noch nie und die Erstzulassungen von Elektro-Autos in Deutschland steigt immer mehr. Kürzlich ist nun auch das Etappenziel von einer Millionen Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen erreicht worden: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2021/080-scheuer-altmaier-schulze-1-mio-elektrofahrzeuge.html.

Konkret zu Ihren Fragen:

1. Die EEG-Umlage wollen wir gänzlich abschaffen. Finanziert werden kann dies mit dem Einnahmen aus dem Emissionshandel.

2. Auch bei der Ladeinfrastruktur geht es voran. Seit 2015 fördert der Bund mit der Förderrichtlinie Elektromobilität und hat bereits über 13.300 Ladepunkte gefördert. Obendrauf kommen weitere Förderungen z.B. für öffentlich zugängliche Ladepunkte, von denen bereits 12.000 Geförderte in Betrieb sind. Auch private Ladesäulen sind jetzt stärker im Fokus und die Förderung kommt gut an. Insgesamt sind wir mit den vielen Förderprogrammen also auf einem guten Weg. Jetzt heißt es aber weiter zu machen und ich begrüße es, dass viele Programme für die kommenden Jahre verlängert wurden. Was die Preise angeht, so ist aus meiner Sicht Transparenz der springende Punkt. Für jeden muss klar ersichtlich sein, wie viel das Laden wo kostet. Das würde Abzocke erschweren. Ich bin aber auch für eine gesetzliche Regelung offen, wenn dies zu keiner Besserung führt.

3. Ja, die Regelungen sollten so einfach wie möglich sein.

Gerne stehe ich auch im Rahmen meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde für einen tiefergehenden Austausch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Steiniger

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