Frage an Johannes Vogel von Detlef K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Vogel,
ich empfinde es schon des längeren als besonders problematisch und gefährlich, dass offensichtlich unzufriedene Menschen unser Gesellschaft, die durch eine Nichtbeteiligung an Wahlen Ihre allmähliche Loslösung von demokratischen Spielregeln zeigen, allenfalls im Nebensatz eines Kommentators bei einer Wahlanalyse gehört werden.
Daher auch an Sie die Frage, die ich bereits Anfang 2009 an einzelne Bundestagsabgeordnete gestellt hatte: Wie bewerten Sie die Idee diese sogen. Nichtwählerschaft mit einer Art anteiligen Gewichtung zu einer abgegebenen Stimme in den Wahlausgang einzubinden - z.B. dadurch, dass im Umfange der Nichtteilnahme an Wahlen Plätze in Parlamenten nicht besetzt werden – bis etwa einem Mindestniveau zu der die Arbeitsfähigkeit noch sichergestellt ist ?
Dann würden auch diese unsäglichen Kommentare von Politikern gleichwelcher Couleur aufhören, dass Sie doch von der "Mehrheit der Stimmen" gewählt worden sein.
Und der Anteil der Nichtwählerschaft wäre auch optisch über die volle Legislaturperiode für jeden sichtbar (z.B. bei Fernsehübertragungen) und Kosten würden ebenfalls eingespart.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Kleinelsen
Sehr geehrter Herr Kleinelsen,
ich mache mir wie Sie Gedanken darüber, warum vielen Menschen in Deutschland nicht (mehr) zur Wahl gehen. Dies ist für unsere Demokratie, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden gefährlich. Trotzdem bin ich nicht der Auffassung, dass Nichtwählern nicht genügend Raum in Analysen eingeräumt wird. So werden sie etwa bei der Wahlbeteiligung und der Wählerwanderung erfasst. Aber auch unabhängig davon überzeugt mich Ihr Vorschlag zur anteiligen Gewichtung nicht. Wer sich an einer Wahl nicht beteiligt, nutzt sein legitimes Recht, an der Entscheidung über parlamentarische Mehrheitsverhältnisse nicht teilzunehmen. Hieraus leitet sich meiner Meinung nach aber keinen Anspruch auf nachträgliche Berücksichtigung der Nichtteilnahme ab.
Es bleibt zentrale Herausforderung aller Parteien, die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr für Politik zu begeistern und ihnen ihre Verantwortung als Souverän klar zu machen. Dazu gehört auch, dass Politiker und Parteien sich immer ihrer Vorbildfunktion bewusst sind und entsprechend handeln. Auch sollten wir uns intensiv über neue Partizipationsformen Gedanken machen. Eine Veränderung des Wahlrechts wie von Ihnen vorgeschlagen, löst meines Erachtens die Probleme nicht!
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Vogel
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