Frage an Josef Göppel bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

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Josef Göppel
CSU
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Frage von Michael V. •

Frage an Josef Göppel von Michael V. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Göppel,

zu
Ihrer Antwort an Herrn Eischer habe ich eine Nachfrage:

Wie kommt es Ihrer Meinung nach, dass immer genau in DEN Bereichen der Wirtschaft, wo der Staat bereits stark reguliert hat (Gesundheitswesen, Landwirtschaft und vor allem in der Finanzwirtschaft), es immer wieder zu solchen Problemen kommt und andererseits in den Bereichen, in denen praktisch nicht reguliert wird, der Markt eben nicht Blind ist?

Bei einem (aus welchen Gründen auch immer) knapper werdenden Angebot gehen meines Wissens gemäß Angebot und Nachfrage die Preise nach oben, was die Produzenten in einem nichtregulierten Markt schützt. Haben wir nicht allgemein in der Landwirtschaft vielmehr durch Preisregulierungen, Subventionen, Mengenkontrolle usw. den Markt derart „zutodereguliert“, dass die Selbstregelungskräfte, welche in anderen Märkten prima funktionieren, in der Landwirtschaft nicht mehr funktionieren können? Wissen wir nicht spätestens seit Adam Smith, dass der Marktpreis gerade NICHT blind ist gegenüber Strukturnachteilen und dass gerade ER ungünstigen Ertragslagen Rechnung trägt?

Ist das Dilemma der Milchbauern nicht eher ein Indiz für das Zutreffen des „Ölflecktheorems“ von Ludwig von Mises, also dass jeder „gutgemeinte“ staatliche Markteingriff eine Reihe neuer Markteingriffe nach sich zieht, bis es keinerlei Selbstregelung mehr gibt und eine Wirtschaft denkbar ineffizient arbeitet, da einem freien Markt die in ihm verteilte Information emergent nutzen kann - im Gegensatz zu einer gleich wie gearteten Planungsstelle?

Wenn Planwirtschaft hingegen eine so gute Lösung ist, weshalb wird dieses Erfolgskonzept dann den anderen Wirtschaftszweigen vorenthalten?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Vöcking,

die Finanzkrise zeigt deutlich, dass eine Regulierung besonders sensibler Wirtschaftsbereiche sinnvoll ist. Die Versorgung mit Lebensmitteln gehört für mich zu den Bereichen, die nicht allein dem freien Spiel der Marktkräfte überlassen werden kann. Wie ich bereits auf Herrn Eischer geantwortet habe, halte ich den Marktpreis für blind gegenüber ungünstigen Ertragslagen, Strukturnachteilen und den sozialen Funktionen der Landwirtschaft in den ländlichen Räumen. Für mich gehört aber zur Landwirtschaft auch der Erhalt unserer Kulturlandschaft und lebendiger Dörfer.

Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, besonders aber bei der Milch, befürworte ich deshalb eine flexible Mengensteuerung, die Überangebote verhindert und kostendeckende Preise ermöglicht. Sie meinen, die Zusatzleistungen der Landwirte müssten ausschließlich über die öffentliche Hand ausgeglichen werden. Sie übersehen dabei, dass die jährlich in Haushaltsplänen festzulegenden Zahlungen einem ständigen Kürzungsdruck unterliegen. Darüber hinaus bewegen Preisänderungen viel größere Summen, als über öffentliche Zahlungen ausgeglichen werden kann. 20 Cent Verlust beim Milchpreis ergeben zum Beispiel für Deutschland 5,6 Milliarden Euro pro Jahr; die Zahlungen der ersten Säule der europäischen Agrarpolitik (landwirtschaftliche Produktion) betragen dagegen für die gesamte deutsche Landwirtschaft 5 Milliarden Euro pro Jahr.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel