Antwort 06.07.2026 von Josef Hovenjürgen CDU
Gleichzeitig bin ich fest davon überzeugt, dass pauschale Altersgrenzen der Lebensrealität vieler Menschen nicht gerecht werden.

Frank Schürmann
Gleichzeitig bin ich fest davon überzeugt, dass pauschale Altersgrenzen der Lebensrealität vieler Menschen nicht gerecht werden.
diese Frage wurde bereits im Zusammenhang mit einer vorhergehenden Frage des Fragestellers beantwortet.
Das Land Nordrhein-Westfalen lässt den Straßen eine hohe Bedeutung zukommen
Seit dem 1. Januar 2024 gelten für Straßenausbaumaßnahmen, die ab diesem Datum beschlossen wurden oder im Haushalt der Kommune erstmals im Jahr 2024 vorgesehen waren, ein Beitragserhebungsverbot.
Die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen trat am 1. Januar 2024 in Kraft.
Ich stehe für eine Politik, die das Leben vom Beginn bis zum natürlichen Ende respektiert und schützt.