Sehr geehrte Frau Plange,

vielen Dank für Ihre Frage zu der Finanzierung der Internetplattform „Abgeordnetenwatch“.

Die Internetplattform „Abgeordnetenwatch“ ist für politisch interessierte Bürger und Bürgerinnen eine weitere Möglichkeit sich über die Arbeit und Tätigkeiten ihrer Vertreter in den Parlamenten zu informieren. Somit besteht neben E-Mails, Faxen oder Anrufen eine weitere Möglichkeit Abgeordnete direkt zu erreichen und ihnen Fragen zu stellen.
Zu Ihrer Frage der Finanzierung. Der Internetauftritt
„Abgeordnetenwatch“ entwickelte sich aus einer privaten ehrenamtlichen Initiative und war zunächst auf das Bundesland Hamburg beschränkt. Damit handelt es sich nicht um eine überparteiliche Plattform, sondern um eine private Internetdomain. Der Internetauftritt „Abgeordnetenwatch“ bildet eine Ergänzung zu offiziellen und überparteilichen Internetseiten, wie beispielsweise die Onlineauftritte der Landesparlamente sowie des Bundestages. Auch hier finden Sie Angaben zu den einzelnen Abgeordneten und Informationen zu ihren Tätigkeiten.
Mit der Erweiterung des Angebots von „Abgeordnetenwatch“ wurde auch die Finanzierung der Internetseite ausgeweitet. So wurden u.a. der Trägerverein Parlamentwatch e.V. sowie die Parlamentwatch GmbH gegründet. Diese beiden Vereinigungen stellen eine Finanzierung des Angebots von „Abgeordnetenwatch“ mit verschiedenen Mitteln sicher. Ich denke, dass es auch weiterhin eine Trennung von offiziellen und privaten Internetauftritten und deren Finanzierung geben sollte. Private Angebote sollten nicht von einer externen Finanzierung abhängig werden. Daher sehe ich in dem Angebot von privaten und offiziellen Internetinhalten eine sehr schöne Vielfalt, von der nicht zuletzt die Bürger und Bürgerinnen profitieren.

Mit freundlichen Grüßen
Kai Wegner