Frage an Katarina Barley von Franz P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Frau Barley,
im Morgenmagazin der Sender ARD/ZDF am 15.1.2018 äusserten sie auf die Frage von Frau Hajali zum Brexitverhalten der Briten mit den Worten "dass diese sich nicht dem Regime der EU unterwerfen wollen".
Sie bestätigen also das die EU ein Regime ist welches Völker unterwirft.
Nachrichtlich eigentlich eine Sensation, öfnnet sie doch manchen Wähler die Augen und bestätigt die "Verschwörungstheorien" der AfD.
Was hat sie dazu bewegt den Wählerinnen und Wählern reinen Wein einzuschenken? Startet die SPD vor der EU-Wahl nun eine Ehrlichkeits-Charme Kampagne oder wie ist ihr Verhalten zu verstehen? Werden wir Wähler wieder eine Heimat in der SPD finden?
Im Vorraus danke für die Antwort
Sehr geehrter Herr H.,
„sich einem Regime unterwerfen“ bedeutet in der Politikwissenschaft das Teilhaben an einem Ordnungssystem, welches Normen, Entscheidungsverfahren und Prinzipien beinhaltet und den Umgang der betreffenden Akteure miteinander und untereinander regelt. Damit die Zusammenarbeit in den Ordnungssystemen funktioniert, müssen die Spielregeln von allen beteiligten Akteuren befolgt werden.
Leider haben Sie meine Aussage aus dem Kontext des von Ihnen genannten Interviews gerissen. Darin habe ich zu Bedenken gegeben, dass die Briten in dem von ihnen anvisierten Brexit möglichst weiterhin die Vorteile der EU beanspruchen, sich allerdings dem Regime (also Ordnungssystem) der EU nicht weiterhin ‚unterwerfen‘ möchten. Ein System, wie es die Europäische Union nun einmal ist, lebt von einem Geben und Nehmen der verschiedenen Mitglieds-staaten. Und dass das eine nicht ohne das andere funktioniert, sollte allen klar sein.
Mit freundlichen Grüßen
Mirabell Schatz
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Büro Dr. Katarina Barley, MdB
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