Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage an mich, die ich gerne beantworte.

Im August 2021 übernahmen die Taliban die Macht in Afghanistan. Die dramatischen Bilder vom Fall Kabuls gingen um die Welt. Seitdem befindet sich Afghanistan in einer schweren Krise. Große Teile der Wirtschaft sind zusammengebrochen, bereits jetzt hungern viele Menschen.

Ende 2021 betonte Außenministerin Baerbock angesichts der schwierigen Lage: "Viele Menschen leben in täglicher Angst. Das gilt besonders für diejenigen, die mit uns für eine bessere Zukunft Afghanistans gearbeitet, daran geglaubt und sie gelebt haben. Am schwersten ist die Lage für die besonders gefährdeten Mädchen und Frauen. Gegenüber diesen Menschen haben wir eine Verantwortung, und wir werden sie nicht im Stich lassen. Über 15.000 Menschen, denen wir fest zugesagt haben, sie bei uns aufzunehmen, sind weiterhin in Afghanistan. […] Sie sind nicht vergessen. Wir werden nicht lockerlassen, sondern arbeiten mit Hochdruck daran, sie in Sicherheit zu bringen."

Seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschland bis heute etwa 10.000 Menschen die Ausreise aus Afghanistan ermöglicht. Davon 5300 im Rahmen der militärischen Evakuierung und knapp 5000 im Rahmen der Phase 2. Mit eigenen Charterflügen konnten bislang 674 Menschen über Katar ausfliegen, 430 Menschen hat Katar für Deutschland auf eigenen Flügen in Sicherheit gebracht. 3.360 Menschen konnten von Islamabad nach Deutschland geflogen werden. Insgesamt sind seit Mai 2021 insgesamt rund 19.000 Menschen aus Afghanistan die Einreise nach Deutschland ermöglicht worden.

Die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag zugesagt: Es wird ein humanitäres Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan geben. Angesichts der schwierigen Lage in Afghanistan definierte Außenministerin Annalena Baerbock im Dezember 2021 die Leitlinien eines Aktionsplans für Afghanistan. Folgende Maßnahmen stehen dabei im Fokus:

(2) Beschleunigung der Ausreise aus Afghanistan: Das Auswärtige Amt wird seine Arbeit hierzu stärker als bisher mit der Zivilgesellschaft vernetzen. Es wird ein regelmäßiger Austausch eingerichtet, um die Abstimmung zu verbessern und Kräfte zu bündeln. Außerdem wird ein neuer Anlauf in den Gesprächen mit Iran, Usbekistan und Tadschikistan unternommen, um zusätzliche Ausreiserouten aus Afghanistan zu eröffnen. Die gute Zusammenarbeit mit Katar und Pakistan wird fortgeführt.

(3) Abbau bürokratischer Hürden, um die Aufnahme und die Einreise nach Deutschland für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen zu erleichtern und Hindernisse im bisherigen Visumsverfahren zu reduzieren: Für bestimmte Fälle kann das eine digitale Datenerfassung und Sicherheitsüberprüfung vor Ausreise und eine Ausgabe von Visa in Transitländern oder bei Eintreffen in Deutschland beinhalten. Zudem laufen Gespräche, um alle Reisewege aus Afghanistan unbürokratischer zu gestalten. Bei der Definition der Kernfamilie von Menschen mit Aufnahmezusage und der Prüfung von Härtefällen soll die Lebensrealität der Menschen besser berücksichtigt werden. Gerade mit Blick auf die besondere Lage schutzbedürftiger Frauen und Mädchen sowie von Menschen mit familiären Bindungen in Deutschland wird ein humanitäres Aufnahmeprogramm geschaffen. Dabei wird die Zivilgesellschaft von Beginn an einbezogen werden. Auch die Familienzusammenführung soll vereinfacht und beschleunigt werden.

Weitere Maßnahmen des Aktionsplans für Afghanistan sind: (1) Gemeinsame Lehren aus dem bisherigen Afghanistan-Engagement, (4) Ausbau der humanitären Hilfe, (5) Deutsche Präsenz in Afghanistan, (6) Besondere Unterstützung für Frauen und Mädchen, (7) Unterstützung für die afghanische Zivilgesellschaft.

Mit freundlichen Grüßen

Katharina Dröge