Wie reflektieren Sie ihre Arbeit im Bundestag? Haben Sie das Gefühl etwas bewirken zu können oder füllen sich die Arbeitstage nur mit vielen ermüdenden und wenig zielführenden Gesprächen?
Bei den Reden aus dem Bundestag, die man sich im Internet anschauen kann, wird nur gegeneinander "geschossen". Ernsthafte Ausarbeitung von Themen und Sachverhalten über die eigenen Parteigrenzen hinaus kriegt die allgemeine Bevölkerung nicht mit.
Vielen Dank für Ihre Frage. Ein großer Teil meiner parlamentarischen Arbeit besteht aus Gesprächen mit Verbänden, Initiativen, Fachleuten und Menschen, die politische Entscheidungen unmittelbar betreffen. Diese Arbeit ist für mich sehr erfüllend, obwohl sie nicht direkt sichtbar ist. Gerade in meiner Funktion als frauenpolitische Sprecherin ist dieser Austausch besonders wichtig. Ihre Erfahrungen müssen sich in unseren Anträgen, parlamentarischen Fragen und Haushaltsdebatten wiederfinden. Natürlich gibt es auch Tage, an denen ich aus einer Debatte komme und mich frage, was dieser Schlagabtausch jetzt eigentlich gebracht hat. Gerade in der Opposition ist das manchmal frustrierend. Die Mehrheiten stehen fest und ein gutes Argumentprallt ab. Und trotzdem habe ich das Gefühl, etwas bewirken zu können. Wir können Probleme öffentlich machen, die Bundesregierung zu Antworten zwingen, mit unseren Anträgen zeigen, dass auch andere Wege möglich sind und gemeinsam mit Initiativen politischen Druck aufbauen. Als Oppositionspolitikerin kann meine Arbeit nur richtig wirken, wenn Menschen sich organisieren, protestieren und von der Straße aus Druck machen.
Zur Demokratie gehört eine aktive Zivilgesellschaft, um Wirkmächtig zu sein. Wenn Menschen sich organisieren, verändert das auch die Bedingungen, unter denen wir im Bundestag Politik machen. Deshalb finde ich, dass wir grundsätzlich darüber reden sollten, wie wir unsere Demokratie ausweiten können. Warum soll Mitbestimmung lediglich an der Wahlurne stattfinden? Warum sollten Menschen nicht auch in ihrem Betrieb, in der Schule, an der Universität oder in ihrem Stadtteil stärker über das entscheiden können, was sie unmittelbar betrifft? Ich wünsche mir eine Gesellschaft, in der alle Menschen selbst die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu vertreten und Entscheidungen mitzugestalten.
Ich kann Ihnen versichern, dass es auch über Parteigrenzen hinweg ernsthafte Gespräche und punktuelle Zusammenarbeit gibt. Gleichzeitig sind viele Konflikte im Plenum nicht bloß gespielt, denn bei sozialer Sicherheit, reproduktiven Rechten oder dem Schutz vor Gewalt bestehen grundlegende politische Unterschiede. Diese offen auszutragen, gehört zu unserer Demokratie dazu.
Unsere Aufgabe bei Die Linke ist es Hoffnung zu organisieren. Wir müssen im Parlament die Möglichkeiten nutzen, um konkrete Verbesserungen durchsetzen und gleichzeitig Menschen darin stärken, selbst für sich einzustehen.
