Frage an Katja Kipping von Daniel G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kipping,
Sie beantworteten in der Anfrage [1] die Frage 7. Ob es zum Lügen / Täuschen bzw. des gezielten Erregens von (Massen-) Irrtümern eine offizielle Verlautbarung Ihrer und / oder der anderen im Bundestag vertretenen Parteien gibt, mit:
ja, mehrere!
Hierzu meine erste Frage:
Wer konkret stiftet im Bundestag zum Massenirrtum bzw. Volksbetrug an?
Meine Zweite Frage:
Wie werden Sie dagegen aktiv werden? (Und, brauchen Sie Unterstützung?)
[1] http://www.abgeordnetenwatch.de/katja_kipping-575-37701--f368267.html#q368267
Mit bestem Gruß
Grumpelt
Sehr geehrter Herr Grumpelt,
alle Informationen, Hintergründe sowie unsere Meinung und Vorschläge - die hier alle aufzuführen, den Rahmen dieses Portals sprengen würde - finden Sie auf den Seiten http://www.linksfraktion.de und http://www.die-linke.de bzw. auch auf den persönlichen Internetseiten der MdB sowie weiteren Politikern meiner Partei. Stichworte, nach denen Sie suchen sollten, sind beispielsweise Arbeitslosen- bzw. Erwerbslosenzahlen, Bankenrettung, Armut- und Reichtumsbericht u.v.m. Und wir freuen und natürlich über jede/n, die/der das kommuniziert und darüber konstruktiv diskutiert.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform