Frage an Katja Kipping von Laurin S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Kipping,
meine Frage bezieht sich auf das private Silvesterfeuerwerk. Und zwar möchte ich gerne wissen, wie Sie bzw. ihre Fraktion grundsätzlich zum Feuerwerk an Silvester stehen.
Freundliche Grüße
L. Stein
Sehr geehrter Herr Stein,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte Ihnen in aller Offenheit und Ehrlichkeit antworten: Bei diesem Thema habe ich keine abgeschlossene Meinung. Bei einer langen, abwägenden Einerseits-andererseits-Antwort würden Sie womöglich insgeheim denken: Die will sich nicht festlegen. Deswegen in aller Klarheit: Mein Arbeitsschwerpunkt liegt in anderen Feldern.
Freundliche Grüße
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform