Frage an Katrin Göring-Eckardt von Siegfried B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Göring-Eckart,
ich schreibe Ihnen Heute in der Hoffnung das meine Zeilen Sie erreichen, ich erwarte keine Antwort aber es wäre schön wenn ich eine bekommen würde.
Herr Lammert hat bereits 6 Vertreter warum musste Frau Roth noch die 7. Vertretung übernehmen ???
Ist das nicht Geldverschwendung ?
Viele Grüße
S. B.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir gerne im Namen von Frau Göring-Eckardt beantworten werden.
Zu Beginn jeder Wahlperiode legt der Bundestag die Zahl der Vizepräsident*innen fest. Dabei hat jede Fraktion das Recht, von einem Vizepräsidenten bzw. einer Vizepräsidentin im Präsidium des Deutschen Bundestages vertreten zu sein. Diese werden dann vom ganzen Bundestag gewählt. Zu Anfang der jetzt auslaufenden Legislaturperiode haben sich Union und SPD jedoch darauf verständigt, dass sie im Gegensatz zu vorhergehenden Wahlperioden von je zwei Vizepräsident*innen vertreten sein sollen und dies gegen die Stimmen der Opposition beschlossen. Deshalb wuchs entsprechend die Zahl der Vizepräsident*nnen auf sechs an. Unter diesen Umständen möchten wir Ihnen empfehlen Ihre Kritik an SPD und CDU/CSU zu richten.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Göring-Eckardt
Weitere Fragen an Katrin Göring-Eckardt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat durchgesetzt, dass für kleine Solaranlagen, die auf dem Dach installiert werden, keine Gewerbe- und Einkommensteuer mehr abzuführen sind.
Das deutsche Gesundheitssystem sieht vor, dass Krankenkassen diejenigen Leistungen erstatten dürfen, die einen nachweisbaren gesundheitlichen Nutzen für Patientinnen und Patienten haben. Ob ein solcher Nutzen vorliegt, entscheiden die Gremien der Selbstverwaltung nach intensiver Prüfung.
Es bestehen keine persönlichen oder inhaltlichen Verbindungen zwischen Katrin Göring-Eckardt und Michael Stürzenberger.
Wir verweisen Sie auf den Faktencheck von correctiv