Sehr geehrter Herr Wollburg,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Leider kann ich sie nicht in der von Ihnen gewünschten Form beantworten. Fragen Sie zehn Personen was diese unter Liberalismus, Sozialismus und/oder Demokratie verstehen, und Sie erhalten drei mal zehn verschiedene Antworten. Für mich repräsentieren diese drei Begriffe sich einander ergänzende Anforderungen an eine anstrebenswerte Gesellschaft.
- Sie muss demokratisch sein: "Alle Macht geht vom Volke aus" heißt es im Grundgesetz (Art. 20). Aber in den Parlamenten werden vielfach Entscheidungen getroffen, die gegen den Willen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung stehen - wie etwa Rente erst mit 67, wie etwa Beteiligung am Krieg in Afghanistan. Deshalb trete ich für mehr direkte Demokratie ein. Wir brauchen z.B. verbindliche Volksentscheide nicht nur auf kommunaler, sondern auch auf landes- und bundespolitischer Ebene!
- Sie muss liberal sein: Der Wettstreit der Ideen ist die Grundlage für eine lebendige Demokratie. Die Grenzen der Liberalität setzt unser Grundgesetz: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Deshalb darf es keinen Raum für menschenfeindliches, faschistisches Denken und Handeln in unserer Gesellschaft geben. Eine weitere Grenze ist die in Artikel 20 festgeschriebene Sozialstaatsverpflichtung.
- Manche sehen unsere Forderung nach öffentlicher Kontrolle der Banken als "Sozialismus" an. Ganz sicher kann das ein Schritt in eine neue Gesellschaft sein. Ich trete für eine demokratisch verfasste Gesellschaft mit einer lebendigen Streitkultur ein, in der darüber hinaus die "Ausbeutung des Menschen durch den Menschen" beseitigt ist.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Brügmann