Frage an Klaus-Rainer Rupp bezüglich Gesundheit

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Klaus-Rainer Rupp
DIE LINKE
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Frage von Marianne S. •

Frage an Klaus-Rainer Rupp von Marianne S. bezüglich Gesundheit

Hallo Genosse Rupp,

mich interessiert, welche Möglichkeiten Sie sehen, um den Beginn von Verhandlungen zu einem Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen zu fördern?
Werden Sie sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Beschlüsse der Bundesregierung 2009 und des Bundestags 2010 zu Atomwaffen in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden?
Treten Sie ein für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten? Mich beuruhigt, daß bei vielen bewaffneten Konflikten deutsche Waffen auftauchen. Wußten Sie, daß alle 14 Minuten irgendwo auf der Welt ein Mensch mit Heckler & Koch-Kleinwaffen erschossen wird?
Mir liegt auch die Energiewende am Herzen, vor allem die Idee des dezentralen Ansatzes.
Werden Sie die Förderung von Photovoltaik-Anlagen in Bürgerhand und die Förderung der dezentralen Energiespeicherung fortsetzen und ausbauen? Geben Sie der Förderung verbrauchsnaher Onshore-Windkraftanlagen den Vorzug gegenüber Offshore-Windparks, die unnötig lange Stromautobahnen nötig machen würden?

Gruß, M. Sörensen

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Der Atomwaffensperrvertrag gehört umgewandelt in einen Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen.

Ein solcher Vertrag muss den Abzug von Atomwaffen aus Deutschland und verbindliche Vereinbarungen zur Abrüstung der Atommächte beinhalten. Dazu ist die Linke im Bundestag
bereits aktiv geworden. Ich werde mich dafür einsetzen das dieses Thema erneut auf die Tagesordnung kommt.

Werden Sie sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Beschlüsse der Bundesregierung 2009 und des Bundestags 2010 zu Atomwaffen in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden?
Nach meinem Kenntnisstand sind diese Beschlüsse unzulänglich. Die Bundesregierung hat zwar den Abzug von Atomwaffen gefordert, ist aber dann zurückgerudert. Ich werde mich
mit Nachdruck für den Abzug einsetzen.

Treten Sie ein für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten?
Ja. Darüber gilt es die Rüstungsproduktion zu stoppen. Mich beuruhigt, daß bei vielen bewaffneten Konflikten deutsche Waffen auftauchen.

Wußten Sie, daß alle 14 Minuten irgendwo auf der Welt ein Mensch mit Heckler & Koch-Kleinwaffen erschossen wird?
Ja, das wusste ich. Automatische Handwaffen sind die "Massenvernichtungswaffen" der heutigen Zeit. Der Verbot von Rüstungsexporten muss genau da beginnen.

Mir liegt auch die Energiewende am Herzen, vor allem die Idee des dezentralen Ansatzes. Werden Sie die Förderung von Photovoltaik-Anlagen in Bürgerhand und die Förderung der dezentralen Energiespeicherung fortsetzen und ausbauen?
Ich bin für den Ausbau jeder Form von erneuerbarer Energie. Ich möchte ungern den
Stromkonzernen auf den Leim gehen, die die verschiedenen Formen erneuerbarer Energie gegeneinander ausspielen wollen. Deshalb bin ich auch für den Ausbau der Photovoltaik. Dem Konzept "Energie in Bürgerhand" also z.B. in Genossenschaften stehe ich positiv aber auch kritisch gegenüber. Letztendlich ist ein "Energiekonzern in Bürgerhand" auch ein privater Energiekonzern. Ich denke der Kern der Energieversorgung muss durch kommunale Energieversorger geschehen. Dort sollten alle Kundinnen und Kunden ein Teilhaberecht haben, nicht nur die die Einlagen bezahlen können wie bei Genossenschaften.

Geben Sie der Förderung verbrauchsnaher Onshore-Windkraftanlagen den Vorzug gegenüber Offshore-Windparks, die unnötig lange Stromautobahnen nötig machen würden?
Ich denke ohne Offshore Windparks kommt die Energiewende nicht aus. Für ein Offshore Windrad müssen drei Onshore Windräder gebaut werden. Ich denke "Stromautobahnen" sind gegenüber Atom und Kohle das deutlich kleinere Übel. Im übrigen existieren die meisten Leitungen schon. Schon heute wird Strom durch ganz Europa geschickt.

Gruß, M. Sörensen

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