Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Verhältnismäßigkeit der aktuellen Corona-Maßnahmen, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Wir Freie Demokraten haben seit Beginn der Corona-Pandemie stets betont, dass eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems ein maßgebliches Kriterium für die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen sein muss. Insofern gebe ich Ihnen recht, dass die Hospitalisierungsinzidenz der entscheidende Indikator für die politischen Entscheidungsträger sein sollte. Einen entsprechenden Richtungswechsel in der Corona-Bekämpfung hat die Politik bereits vor einigen Monaten vollzogen.

Glücklicherweise sind sowohl die Hospitalisierung als auch die Todesfälle durch Corona aktuell niedrig. Im Vergleich zu den von Ihnen herangezogenen Grippewellen muss jedoch berücksichtigt werden, dass die Grippetoten aus den Jahren vor 2020 in einer Zeit zu beklagen waren, in der es keinerlei Kontaktbeschränkungen oder Infektionsschutzmaßnahmen gab. Daher hätte ein sofortiges Ende aller Maßnahmen mit Sicherheit auch wieder deutlich mehr Corona-Tote zur Folge.

Gleichwohl kann es uns Mut machen, dass die Omikron-Variante nach dem bisherigen Erkenntnisstand in der Regel deutlich milder verläuft als vorherige Mutationen und daher möglicherweise den Weg in eine endemische Lage eröffnen könnte.

Seien Sie versichert, dass unsere Fraktion die aktuellen Grundrechtseingriffe fortlaufend überprüfen und unverzüglich auf deren Ende bestehen wird, sobald die Infektionslage es zulässt.

Ich hoffe, Ihnen eine zufriedenstellende Antwort auf Ihre Fragen gegeben zu haben. Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne unter konstantin.kuhle@bundestag.de zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Konstantin Kuhle