Frage an Konstantin von Notz von Sebastian L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. von Notz,
herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wiederwahl. Seit 1980 wähle ich (die letzten 3 Wahlen allerdings nur mit einer Stimme) die Grünen.
In den Medien wird analysiert, dass die Mehrheit der Wähler eine große Koalition wünschen. Wenn ich mir das Wahlergebnis anschaue könnte man auch interpretieren, die Mehrheit will einen linken Regierungswechsel. Die Stimmenverluste der Grünen sind vielleicht ja auch eine Reaktion auf zu schwaches, "erfolgloses" Verwirklichen grüner und sozialer Inhalte ?!
Warum, ist eine Koalition aus SPD-Grünen-Linke nicht denkbar und wie sieht es damit vielleicht in der Zukunft aus? Lügner und Schaumschläger, Lobbyisten und Egoisten gibt es in jeder Partei.
Über eine Antwort freut sich,
mfG Sebastian Lindemann
Sehr geehrter Herr Lindemann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage vom 30.09.2013 und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen. Über Ihre Wünsche zu meiner Wiederwahl freue ich mich sehr.
Unsere bisherige Position bezüglich eventuell anstehender Koalitionssondierungen hat ein entsprechender Beschluss ( http://antragstool.gruene.de/events/13/proposals/3646.pdf ) unseres Kleinen Parteitages am Wochenende noch einmal bestätigt.
Klar ist: Es liegt nun zunächst an der Union, zu Sondierungsgesprächen einzuladen. Dies hat sie gegenüber SPD und Grünen bereits getan. Zunächst wird mit der SPD sondiert. Als Grüne bereiten wir uns aber natürlich ernsthaft auf solche Gespräche vor. Das gebietet sich allein schon aus Respekt vor dem Wahlergebnis. Aus meiner Sicht ist die Wahrscheinlichkeit, dass es tatsächlich zu einem schwarz-grünen Bündnis kommt, aber sehr gering. Zu groß sind die Unterschiede in ganz zentralen Politikfeldern, zu harsch hat man gegeneinander Wahlkampf geführt und die jeweils andere Seite auf´s Schärfste kritisiert.
Was eine mögliche rot-rot-grüne Koalition angeht, so haben wir als Grüne zur Kenntnis genommen, dass die SPD ein solches Bündnis mit Verweis auf eklatant divergierende politische Positionierungen in der Vergangenheit, zum Beispiel bei der Frage der EU-Rettungspakete, bereits im Vorfeld möglicher Gespräche sehr, sehr deutlich ausgeschlossen hat. Daher stellt sich die Frage einer möglichen rot-rot-grünen Koalition aus heutiger Perspektive nicht.
Herzliche Grüße von Mölln nach Trittau!
Konstantin v. Notz
Weitere Fragen an Konstantin von Notz
Die Forderung ist Teil eines Zehn-Punkte-Programms zur Erleichterung der Fachkräfte-Zuwanderung.
Die Berichterstattung der Bild, auf die Sie sich hier offensichtlich beziehen, war nicht korrekt.
Für uns Grüne ist klar: Wir möchten, dass künftig die gesamte Bevölkerung verlässlich, verständlich und rechtzeitig gewarnt und gleichzeitig mit konkreten Anweisungen handlungsfähig gemacht wird.
Gleichzeitig halte ich es für wünschenswert und integrationspolitisch auch wichtig, dass die Menschen, die langfristig zu uns kommen, auch Deutsch verstehen und sprechen können.