Sehr geehrter Herr Weege,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage vom 19.05.2014, die ich sehr gerne beantworte.

Erlauben Sie mir zunächst festzuhalten, dass ich als Abgeordneter an zahlreichen, durchaus sehr unterschiedlichen Veranstaltungen teilnehme, was jedoch ganz bestimmt nicht bedeutet, dass ich mich vor den Wagen von irgendjemanden spannen lasse. Mit der Teilnahme an einer Veranstaltung mache ich mir demnach keinesfalls automatisch die Überzeugungen, politischen Ziele oder irgendwie anders gearteten Absichten der Gastgeber zu eigen. Stattdessen behalte ich mir, wenn angebracht, eine kritische Distanz zu den Gastgebern vor und es geht mir rein um den Inhalt der jeweiligen Veranstaltung.

Am 10. April 2014 habe ich in meiner Eigenschaft als Obmann der grünen Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung der Ausspäh- und Geheimdienstaffäre an der besagten Veranstaltung teilgenommen, bei der u.a. der Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald die Eröffnungsrede hielt, der durch sein mutiges journalistisches Engagement ganz maßgeblich dazu beigetragen hat, dass wir heute über eine massive Verletzung von geltendem Grund- und Völkerrecht durch mehrere westliche Geheimdienste diskutieren.

In seiner Rede machte Glenn Greenwald als einer der engsten Vertrauten Edward Snowdens eindrucksvoll deutlich, dass es massiver Anstrengungen bedarf, um den durch den Whistleblower Edward Snowden offenbar gewordenen Überwachungsskandal umfassend aufzuklären und die notwendigen Konsequenzen zum Schutz unserer Grundrechte ziehen zu können. Hieran arbeitet die Grüne Bundestagsfraktion seit nunmehr einem knappen Jahr sehr intensiv und wird dies – ob im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss oder anderswo – auch in Zukunft tun.

Über Ihr Interesse an unserer Arbeit habe ich mich sehr gefreut.

Herzliche Grüße nach Hilden, auch im Namen von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, Ihr

Konstantin v. Notz