Frage an Konstantin von Notz von Tino P. bezüglich Umwelt
Ich bin sehr an Ihrer persönlichen Position interessiert, vielleicht tun Sie es ihren Kolleg*innen NICHT gleich und geben eine eigene Antwort. :-) Der Bürgerrat Demokratie war ein Erfolg. Auch Bundestagspräsident Schäuble hat das Verfahren gelobt und dem Bundestag geraten, sich der Ergebnisse anzunehmen. Außerdem sieht auch er einen Bedarf nach solchen ergänzenden Verfahren im Allgemeinen. Diese könnten helfen, politische Maßnahmen auf eine größere gesellschaftliche Akzeptanz zu stützen. Wäre es nicht der nächste logische Schritt, das gesellschaftlich drängendste Thema der letzten Zeit, die Klimakrise, mit einem solchen Verfahren anzugehen? Würden Sie einen Klimabürgerrat in Deutschland, unterstützen?
Sehr geehrter Herr Pfaff,
haben Sie besten Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Erlauben Sie mir meine offenen Worte, aber Sie scheinen übersehen zu haben, dass Sie mich vor kurzem schon einmal befragt und ich Ihnen auf Ihre Frage zu „BürgerInnenversammlungen“ auch bereits geantwortet hatte. Im Übrigen liegt es ein Stück weit in der Natur der Sache, dass, wenn man die gleiche Frage an zig Abgeordnete schickt, sich diese untereinander abstimmen.
Ich interpretiere Ihre erneute „Frage“ jetzt so, dass Sie mir einfach von den positiven Erfahrungen rund um den „Bürgerrat Demokratie“ berichten wollen. In meiner Antwort an Sie hatte ich ja explizit schon auf meine grundsätzliche Sicht der Dinge und Ihre Frage, ob ich einen Klimabürgerrat in Deutschland unterstützten würde, geantwortet?!
Es bleibt dabei: Die Klimakrise ist eine, wenn nicht die größte politische Herausforderung unserer Zeit und als Grüne wollen wir die BürgerInnen stärker als bisher bei den Entscheidungen zum Klimaschutz einbeziehen und beteiligen. Wir schauen uns die Ergebnisse bisheriger Konvente und Versammlungen genau an und prüfen, ob sie übertragbar sind. Unser Ziel bleibt es, gerade in diesem politischen Bereich, Konsultativgremien von der kommunalen bis zur nationalen Ebene dauerhaft zu verankern.
Mit abermals besten Grüßen nach Weimar
Konstantin v. Notz
Weitere Fragen an Konstantin von Notz
Die Forderung ist Teil eines Zehn-Punkte-Programms zur Erleichterung der Fachkräfte-Zuwanderung.
Die Berichterstattung der Bild, auf die Sie sich hier offensichtlich beziehen, war nicht korrekt.
Für uns Grüne ist klar: Wir möchten, dass künftig die gesamte Bevölkerung verlässlich, verständlich und rechtzeitig gewarnt und gleichzeitig mit konkreten Anweisungen handlungsfähig gemacht wird.
Gleichzeitig halte ich es für wünschenswert und integrationspolitisch auch wichtig, dass die Menschen, die langfristig zu uns kommen, auch Deutsch verstehen und sprechen können.