Sehr geehrter Herr R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und in ihr zum Ausdruck kommende Vertrauen. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Wie Sie vielleicht wissen, liegt der Schwerpunkt meiner eigenen politischen Arbeit im Bereich der Innen- und Digitalpolitik. Ihre Frage beantworte ich nach Rücksprache mit den zuständigen Expertinnen und Experten meiner Fraktion gerne wie folgt:

Die Ampelkoalition bekennt sich zum Ziel einer „Vision Zero“. Unserer Politik liegt der Anspruch zu Grunde, Tote und Schwerverletzte im Straßenverkehr zukünftig vollständig zu verhindern. Das gilt unabhängig davon, durch welches Verkehrsmittel die Verletzungen hervorgerufen werden. Zur Verwirklichung dieser Vision bedarf es umfassende Konzepte, die alle Gefährdungssituationen adressieren und auch auf eine Einhaltung der geltenden Regeln hinwirken. Fakt ist aber, dass PKW und LKW die Verkehrsmittel sind, die die meisten Verkehrstoten und Verletzten verursachen. Durch ihre Größe und ihr Gewicht gehen von ihnen besonders schwerwiegende Gefahren für die Allgemeinheit aus. Demgegenüber gefährden Menschen, die E-Roller nutzen, während der Fahrt primär sich selbst.

Ich stimme Ihnen aber zu, dass auf dem Weg abgestellte oder abgelegte, unsicher platzierte E-Roller ebenfalls ein Problem darstellen können – etwa wenn sie eine ordnungsgemäße Nutzung der Straße verhindern. Die hieraus resultierenden Probleme müssen angegangen werden. Aus Sicht der grünen Bundestagsfraktion sollte kritisch hinterfragt werden, wie die derzeitige Aufteilung des Stadt- und Straßenraums angepasst werden kann und wie geeignete Konzepte entwickelt werden können, um ausreichend Platz für alle Kleinstfahrzeuge, Fahrräder und Fußgehenden zu schaffen. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, sollten ausreichende Abstellflächen für E-Roller und Fahrräder im Straßenbereich eingerichtet werden. Nach meiner Wahrnehmung haben viele Städte bereits erste positive Erfahrungen gemacht und es werden derzeit an vielen Orten Ansätze erprobt, wie diesem Anspruch genüge getan werden kann.

Beste Grüße nach Gelsenkirchen

Konstantin von Notz