Sehr geehrte Frau Vella,

vielen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Wie Sie vielleicht wissen, liegen meine eigenen inhaltlichen Arbeitsschwerpunkte eher in der Innen- und Digitalpolitik. Gerne habe ich mich aber bei meinen fachkundigeren Kolleginnen und Kollegen zur Position der grünen Bundestagsfraktion erkundigt.

Bisher dürfen fast alle Zementwerke deutlich mehr Schadstoffe ausstoßen, als eigentlich vorgesehen ist. Auch werden weiterhin Abfälle in Zementfabriken mitverbrannt. Auf die Problematik haben wir Grüne die Bundesregierung wiederholt aufmerksam gemacht – auch mit Hilfe umfassender parlamentarischer Initiativen, die wir in den Bundestag eingebracht haben.

In einem Antrag „Mitverbrennung von Abfall in Zementwerken - Schlupflöcher schließen, Schadstoffausstoß senken“ fordern wie beispielsweise, dass bei der Mitverbrennung von Abfällen in Zementwerken zukünftig dieselben Emissionsgrenzwerte gelten wie für Müllverbrennungsanlagen.

Wir haben die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich einen Verordnungsentwurf zur Novellierung der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) vorzulegen. Darin soll eine Gleichbehandlung von Müllverbrennungsanlagen und Industrieanlagen sichergestellt werden, in denen Abfälle mitverbrannt werden.

Den Antrag der Grünen Bundestagsfraktion vom 27.01.2021 finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/19/262/1926219.pdf.

Mit besten Grüßen nach Lütjensee!
Konstantin von Notz